Wie demokratisch ist die Demokratie? Volksabstimmungen, direkte und „echte“ Demokratie
15.05.2024
Seit es die Demokratie gibt, gibt es das Klagen über abgehobene Politiker*innen und Politik, die nur für Reiche gemacht wird. Es wird beklagt dass es „eh egal ist“ was mensch wählt und kein Versprechen die Wahl überlebt. Der Wunsch nach mehr Mitbestimmung, das Fordern von „echter“ und direkter Demokratie ist dementsprechend auch nichts neues.
Auch Parteien nehmen sich diesem Thema dann und wann an. Grüne streben mehr Bürger*innenbeteiligung bei staatlichen Entscheidungen an, auch die FPÖ fordert mehr direkte Demokratie.
Wir wollen uns ansehen, was Volksabstimmungen und direkte Demokratie bedeutet, welche Möglichkeiten sie eröffnet und welche Kritik am Status Quo darin enthalten ist. Die Schweiz als Paradebeispiel direkter Demokratie darf in dieser Diskussion nicht fehlen.
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