Globaler Aktionstag TTIP STOPPEN
Vergangenen Samstag, den 18. April, fand der globale Aktionstag gegen die Handelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch in Wien gab es Proteste. Aufgerufen hatte dazu das Bündnis TTIP STOPPEN, getragen u.a. von Attac, GLOBAL 2000, der Gewerkschaft Pro-Ge und Südwind. Zahlreiche andere Organisationen wie die Interventionistische Linke und der Kulturrat Österreich haben dazu aufgerufen. Circa 12 000 Menschen gingen laut Veranstalter_innen am Samstag in Wien gegen TTIP, CETA und TISA auf die Straße.
TTIP soll über klassische Freihandelsabkommen wie den Abbau von Handelshemmnissen hinausgehen und eine regulatorische Vergleichbarkeit zwischen den USA und EU-Staaten schaffen. Das bedeutet eine Anpassung von unterschiedlichen Standards und bei der Einführung von neuen Regelungen. TTIP führt so zu einem Abbau von Arbeiter_innenrechten, Umweltauflagen, Konsument_innenschutz und der öffentlichen Infrastruktur – von der Wasserversorgung bis zum Gesundheitswesen.
Der Kulturrat Österreich warnt davor, dass TTIP als sogenanntes Negativlistenabkommen alle Bereiche betrifft, die nicht explizit davon ausgenommen sind. Die geplanten außerstaatlichen Schiedsgerichte stellen eine Gefahr für Kunst- und Kultursubventionen dar. Private Unternehmen können dadurch jede Art von öffentlicher Förderung als wettbewerbsverzerrend aushebeln. Das betrifft dann auch die öffentlich-rechtliche Organisation von Kultureinrichtungen (wie etwa Museen, Theater oder Rundfunk).
Während Attac an das österreichische und das europäische Parlament appeliert, betont die Interventionistische Linke, dass ein transnationaler Widerstand von unten entscheidend ist. Denn es gehe um den Aufbau einer vielfältigen Bewegung für ein Leben jenseits von Prekarität, neoliberaler Verarmungspolitik und kapitalistischer Ausbeutung.
Ähnliche Beiträge
- Heinz Mittermayr & Sepp Wall-Strasser über BESTEUERT MICH! aus der Sendereihe „FRF-Info Spezial“ 10.05.2023 | Freies Radio Freistadt
- ATTAC, Gallneukirchen und Besteuert mich! aus der Sendereihe „FRF-Info“ 10.05.2023 | Freies Radio Freistadt
- KULTURkalender 23-04-28 aus der Sendereihe „KULTURkalender“ 28.04.2023 | Radio Helsinki
- WUK Radio: Klimarat – Der Film aus der Sendereihe „WUK Radio“ 02.03.2023 | Orange 94.0
- „Das Ende des Kapitalismus“ – I. aus der Sendereihe „radioattac“ 05.12.2022 | Orange 94.0
- Bodenversiegelung reduzieren aus der Sendereihe „PANOPTIKUM Bildung“ 20.09.2022 | radio AGORA 105 I 5
- Energie-Grundanspruch und progressive Tarife für Luxusverbrauch aus der Sendereihe „FROzine“ 14.08.2022 | Radio FRO 105,0
- Gegen Verschwendung. Für Energiegrundsicherung. aus der Sendereihe „Klima und du“ 14.08.2022 | Land der Freien Medien OÖ
- Begegnungswege 16. Juni 2022 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 14.06.2022 | Freies Radio Salzkammergut
- Covid: EU blockiert Patent Freigabe aus der Sendereihe „radioattac“ 24.01.2022 | Orange 94.0