FROzine 9. Juni 2015 – Vor dem Streik

Vor dem Streik am 16. Juni

Für 16. Juni ist der nächste große Streik im Behindertenbereich in OÖ angekündigt. Außerdem ein Blick Richtung Türkei und den überraschenden Ausgang der Parlamentswahlen letzten Sonntag.

Vor dem Streik im OÖ. Behindertenbereich am 16.06.2015

Christian Aichmayr hat mit Martin Gstöttner, dem Vorsitzenden der Alternativen, Grünen und Unabhängigen Gewerkschaft (AUGE/UG) vor dem angekündigten Streik um OÖ. Behindertenbereich am 16.06.2015 ein Gespräch geführt. Nach aktuellem Stand sollen In fünf Jahren (2015 bis 2019) bei den Ausgaben für die Behindertenbetreuung in Summe 17 Millionen Euro eingespart werden. Ursprünglich lag diese Summe bei 25 Millionen Euro, doch nachdem die BehindertenbetreuerInnen im Frühjahr 2015 bereits zweimal vor dem Linzer Landhaus protestiert hatten, wurde die Sparvorgabe um ein knappes Drittel reduziert. Das vorhandene Defizit im Sozialressort, das mit dieser Maßnahme ausgeglichen werden soll, kam über Jahre durch nicht im Budget abgedeckte Ausgaben zustande, die in die nächsten Budgets „weitergereicht“ wurden. Die Zurücknahme von lediglich 8 Millionen Euro ist der Gewerkschaft aber zu wenig: Deshalb haben die Gremien der GPA/DJP und vida (das ist die Verkehrs- und Dienstleistungsgewerkschaft) beim Österreichischen Gewerkschaftsbund einen Streik beantragt und bekamen dazu auch die notwendige die Freigabe. Niedergelegt werden soll die Arbeit in möglichst vielen der zahlreichen Betreuungs-einrichtungen der bereits genannten Bereiche.

Das ISA-Institut erhob kurz vor der Landtagswahl in der Steiermark für den ORF, dass eine überwältigende Mehrheit der steirischen Bevölkerung die Einsparungen im Sozialbereich ablehnt. 84 % der befragten SteirerInnen beurteilten das Kürzen der Reformpartnerschaft SPÖ und ÖVP bei den Sozialeinrichtungen, das Schließen von Spitälern und Spitalsabteilungen sowie das Streichen des Gratiskindergartens negativ!

Nachzuhören: http://cba.media/288857

Im zweiten Teil der Sendung schauen wir in die Türkei zu den Parlamentswahlen. Unsere Kollegen und Kolleginnen in Deutschland haben dazu Interviews geführt und Beiträge produziert.

Erdogan wurde bei den Parlamentswahlen am Sonntag in der Türkei abgestraft 

Die regierende Ak Partei musste deutliche Stimmverluste einstecken: „nur“ etwa 40% konnte sie für sich gewinnen. Die prokurdische Partei HDP hat dafür erstmals mit 13% der Stimmen den Einzug ins Parlament geschafft. Damit ist die von Präsident Erdogan favorisierte Ak Partei dazu gezwungen, einen Koalitionspartner zu finden und sein geplantes Referendum für ein Präsidialsystem, das ihm deutlich mehr Macht verschafft hätte, erstmal gescheitert. Unser RDL-Redakteur Jan gibt eine Einschätzung der Wahlergebnisse. Ein Beitrag von Felix von Radio RDL in Freiburg

http://www.freie-radios.net/70950

Außerdem betrachtet Helen Vierkötter von Radio Z in Nürnberg den Wahlausgang in der Türkei aus kurdischer Sicht.

Erfolg für die HDP – Der Wahlausgang in der Türkei aus kurdischer Sicht

http://www.freie-radios.net/70944

Durch die Sendung führt Sandra Hochholzer