Das EU-Parlament nach der Wahl
Anlässlich der konstituierenden Sitzung des EU-Parlaments: welche Aufgaben hat das Europäische Parlament und wie funktioniert die Gesetzgebung auf EU-Ebene? Wie sehen die Kräfteverhältnisse aus?
Diese Woche, von 16 bis 19. Juli, hält das neu gewählte EU-Parlament in Straßburg seine konstituierende Sitzung ab. Im Vorfeld der Sitzung haben sich die gewählten Parteien und Abgeordneten bereits zu Fraktionen zusammengefunden. Die nach wie vor stärkste Fraktion ist die Europäische Volksparteie, gefolgt von der sozialdemokratischen S&D.
Die EU-Wahl hat in vielen Ländern starke Gewinne für nationalistische und rechtspopulistische Parteien gebracht. Im EU-Parlament haben einige von ihnen eine neue Allianz gegründet, federführend dabei Ungarns Victor Orbán, der ehemalige slowakische Ministerpräsident Andrej Babis und Herbert Kickls FPÖ. Sie nennen sich die „Patrioten für Europa“ und insgesamt haben sich 84 Abgeordnete aus 12 Ländern haben dieser Fraktion angeschlossen. Damit sind die „Patrioten“ die drittstärkste Fraktion im Europaparlament.
Was bedeutet das nun? Eine neue Stärke der Rechten oder doch eine weitere Zersplitterung? Geeint sind die Rechten in Europa keineswegs. Bereits vor der Wahl waren sie in unterschiedliche Fraktionen aufgeteilt. Gab es bisher zwei rechte Parteifamilien, sind es nun mindestens drei. Sie unterscheiden sich in ihrer Position zu Russland und Putin und haben sich bisherigen in Abstimmungen eher heterogen verhalten. Darüber spricht auch Fabian Jonas Habersack, Politikwissenschaftler an der Universität Innsbruck. FREIRAD Innsbruck hat ihn im Vorfeld der EU-Wahl im Juni im Rahmen der Sendereihe “Das politische Gespräch” eingeladen. Im FROzine sind Ausschnitte daraus zu hören. Die gesamte Sendung ist hier nachzuhören.
Über die Gesetzgebung auf EU-Ebene hat Aylin Yilmaz mit Franz Leidenmühler gesprochen. Leidenmühler ist Vorstand des Instituts für Europarecht an der Johannes Kepler Universität.
Sendungsmoderation: Marina Wetzlmaier
Ähnliche Beiträge
- Robert Menasse – die Predigt aus der Sendereihe „AGORA Spezial“ 04.11.2024 | radio AGORA 105 I 5
- Weltempfänger: 10 Jahre Alarm Phone aus der Sendereihe „FROzine“ 03.11.2024 | Radio FRO 105,0
- Weltempfänger: Globales Lernen in der Erwachsenenbildung aus der Sendereihe „FROzine“ 27.10.2024 | Radio FRO 105,0
- Musicville – zelena evropska opera I die grüne europäische Oper aus der Sendereihe „AGORA Divan“ 08.10.2024 | radio AGORA 105 I 5
- Erlebte Geschichte: Sepp Sonnleitner aus der Sendereihe „Erlebte Geschichte“ 30.09.2024 | CR 94.4 – Campus & City Radio St. Pölten
- Tiertransporte in die Türkei und die neue Verordnung aus der Sendereihe „Tierrechtsradio“ 27.09.2024 | Orange 94.0
- Weltempfänger: Proteste in Bangladesch aus der Sendereihe „FROzine“ 15.09.2024 | Radio FRO 105,0
- Am Wolfscamp in der Lausitz aus der Sendereihe „Tierrechtsradio“ 06.09.2024 | Orange 94.0
- Robert Menasse im Gespräch aus der Sendereihe „Im Ohrensessel – bedingungslos gefragt“ 01.09.2024 | radio AGORA 105 I 5
- Mednarodni dan mladih I Internationaler Tag der Jugend aus der Sendereihe „AGORA Obzorja“ 15.08.2024 | radio AGORA 105 I 5