pk des menschenrechtsbeirates: gesundheitsvorsorge in der schubhaft
13.02.2007
die drei mitglieder des MenschenRechtsBeirates – felzmann, schenk, klaushofer -berichteten ueber das ergebniss der analyse der medizinischen betreuungsstruktur in der schubhaft.
der mrb kritisiert, dass eine klare ueberpruefbare aufgaben und verantwortungsstruktur fehlt.
darueberhinaus vermisstder beirat eine funktionierende dienstaufsicht.
nicht nachvollziehbare rechtsgrundlagen betreffen die zulaessigkeit von zwangsuntersuchungen und zwangsbehandlungen in der medizinischen einrichtung des gerichtlichen gefangenenhauses wien, aber auch in den paz sind diese unzulaessig. die uneingeschraenkte unzulaessigkeit einer zwangsernaehrung wurde besonders betont.
es verwunderte einigermassen, dass der vorsitzende des mrb (felzmann) die diktion des innenministeriums (yankuba …“haette sich agressiv verhalten …“ bzw … „er waere renitent gewesen“ …)uneingeschraenkt uebernahm. auf konkretes nachfragen meinerseits, wie der schubhaeftling seine agressivitaet zum ausdruck brachte war die antwort dann eher enttaeuschend. er haette die mitwirkung an der zwangsuntersuchung verweigert ebenso an der zwangsbehandlung. er haette auf fragen nicht geantwortet und er habe passiven widerstand geleistet.
positiv bemerkt muss allerdings werden, dass diese (eigentuemliche) sicht der dinge nur von hr. felzmann verteten wurde.
ebenso war der wunsch nach eigenstaendigkeit des mrb unmissverstaendlich im raum.
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- Demagogie und europäische Identität aus der Sendereihe „FROzine“ 22.02.2011 | Radio FRO 105,0
- Aktivitäten gegen rassistische Fremdenrechtsnovelle am 21. Feber 2011 aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Einzelbeiträge“ 21.02.2011 | Orange 94.0
- Caritas, Diakonie, AI und SOS Kinderdorf warnen vor massiven Verschärfungen... aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Einzelbeiträge“ 21.02.2011 | Orange 94.0
- ein bericht von der pk des freunde schuetzen haus “ lass mas bleiben!“ aus der Sendereihe „trotz allem“ 21.02.2011 | Orange 94.0
- aktion sos mitmensch: das fremdenrechtspaket zurueck an die fr ministerin fekter... aus der Sendereihe „trotz allem“ 21.02.2011 | Orange 94.0
- ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – 21. Feber 2011: (1) Proteste gegen rassistische Fremdenrechtsnovelle... aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Gesamtsendung“ 21.02.2011 | Orange 94.0
- Begegnungswege 3. Februar 2011 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 03.02.2011 | Freies Radio Salzkammergut
- Bildungsprogramm für jugendliche Flüchtlinge aus der Sendereihe „Radiofabrik. Magazin um 5. (Einzelbeiträge)“ 23.12.2010 | Radiofabrik
- Unteilbare Menschenrechte – im Einzelfall geprüft aus der Sendereihe „Radio Stimme“ 22.12.2010 | Orange 94.0
- Abschiebung von Ousmane C. wegen „Randale“ gestoppt. Blockaden und... aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Einzelbeiträge“ 15.12.2010 | Orange 94.0