Wie ist das mit der Presse- und Meinungsfreiheit in Ö?

29.01.2015

Diese Frage diskutieren wir ausgehend von den jüngsten Ereignissen in Paris und den damit einhergehenden verstärkten Sicherheitsmaßnahmen zur Terrorbekämpfung in Europa und Österreich mit der Schriftstellerin Dominika Meindl, der Journalistin Wiltrud Hackl und dem Geschäftsführer von Dorf TV Otto Tremetsberger.

Der Wunsch nach Pressefreiheit ist so alt wie der Journalismus und so alt wie die Zensur, dh er bestand auch schon ca 400 jahre vor Christus im alten Griechenland. Um diesen Wunsch zur realität zu machen, brauchte es mehr als 2000 Jahre und zwei Revolutionen bis die Pressefreiheit 1776 zum ersten Mal im Zuge der Amerikanischen Revolution als unveräußerliches Menschenrecht deklariert wurde. Bald darauf, 1789 wurde die Pressefreiheit in die Bill of Rights der neu gegründeten USA und im gleichen Jahr in die Erklärung der Menschen- und Bürgerrechte zu Beginn der französischen Revolution übernommen.

Während gegenwärtig die Pressefreiheit in den westlichen Staaten einen relativ hohen Stellenwert genießt und weitgehend als gewährleistet gilt, ist Pressefreiheit in den meisten Entwicklungsländern und vor allem in Diktaturen deutlich eingeschränkt.  In der von der Organisation Reporter ohne Grenzen jährlch erstellten Rangliste von 189 Ländern nach dem Grad der Pressefreiheit, dem Press freedom Index, sind die Länder mit der geringsten Pressefreiheit Syrien, Eritrea, Nordkorea und Turkmenistan. Führend sind die skandinavischen Länder, Österreich liegt an 5. Stelle.

Pressefreiheit wie wir sie heute in Österreich verstehen, ist im Artikel 13 des Staatsgrundgesetzes geregelt und es geht idarum. dass Presse nicht zensuriert werden darf.

Moderation: Daniela Schopf
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