WiderstandsChronologie 9.–22.12.2018

22.12.2018

Willkommen bei der WiderstandsChronologie

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Am 10. Dezember war der Tag der Menschenrechte. In den Tagen darauf, am 11. und 12. Dezember, fanden einmal mehr Massenabschiebungen mit Charterflugeugen vom Flughafen Wien nach Afghanistan und Nigeria statt. 60 Menschen protestierten dagegen und zogen am 10. Dezember vom Polizeianhaltezentrum Hernalser Gürtel zum Polizeianhaltezentrum Rossauer Lände.
[Interview, Ausschnitt Reden]

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Am 11. Dezember, am Abend, bevor im Nationalrat beschlossen wurde, was die Regierung als Pädagogikpaket bezeichnet, versammelten sich im kalten Winterregen mehr als 50 Eltern, Kinder und andere Unterstützer*innen der Initiative „Nicht über die Köpfe unserer Kinder hinweg“ vor dem Bildungsministerium …
[Interview]

Der Bildungsminister Faßmann war angeblich nicht da. Die Unterschriften konnten ihm wieder nicht übergeben werden. Die Petitionen können weiter unterstützt werden.

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Beschäftigte der Sozialversicherungsträger aus ganz Österreich und solidarische Versicherte beteiligten sich am 12. Dezember an einer öffentlichen Betriebsversammlung vor der Zentrale der Wiener Gebietskrankenkasse, um gegen die tags darauf vom Nationalrat beschlossene Sozialversicherungsreform zu protestieren.
Danke an Rudolf Germ für die Aufnahme, in der wir AK-Präsidentin Renate Anderl hören. [Ausschnitt aus Video von Rudolf Germ: https://youtu.be/ZRTRtn55-5Y]

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Am 13. Dezember war wieder Donnerstag. Diesmal zogen rund 2700 Menschen durch Ottakring, um gegen die rechtsextreme Regierung zu protestieren. Es waren weniger als bei den letzten Malen. Es hatte aber beinahe den Anschein, dass einige deswegen nicht gekommen sind, um die Demonstration entlang des Weges mit kleinen Einlagen überraschen zu können. Wie in einem riesigen Adventkalender gab es bei so manchem Türchen entlang des Weges Transparente, Bengalos und andere Lichter auf Balkonen und auf Häuserdächern, und zwei Mal ein riesiges Feuerwerk, eines gleich zu Beginn.
[Ausschnitte Reden]

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Zirka ein Jahr gibt es in Österreich schon die rechtsextreme Regierung von ÖVP und FPÖ. Am 15. Dezember demonstrierten in Wien deswegen 20.000 bis 25.000 Menschen, die sich damit nicht abfinden möchten.
[Ausschnitte Reden]

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Anlässlich des EU-Afrika-Forums demonstrierten am 17. Dezember rund 110 Menschen über die Reichsbrücke, um gegen die Ausbeutungs- und Abschottungspolitik der EU zu protestieren. Gesprochen haben unter anderem Fiona Herzog von der SJ Wien, die grüne Landtagsabgeordnete Faika El-Nagashi und die Bezirksvorsteher-Stellvertreterin des 1. Bezirks, Mireille Ngosso von der SPÖ.
[Ausschnitte Reden]

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Anlässlich einer Weihnachtsfeier im Innenministerium gab es am 18. Dezember ein zusätzliches Ständchen im Rahmen von Music4HumanRights vor dem Innenministerium am Minoritenplatz. Auf das gemeinsame Ansingen gegen aufkommenden Faschismus am 19. Dezember folgte aber vorerst mal eine kurze Pause. Die nächste Music4HumanRights gibt es am Dienstag, den 8. Jänner um 16:30 am Minoritenplatz.

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Millionen Menschen fliehen weltweit vor bewaffneten Konflikten und Kriegen. Geführt werden die Kriege und Konflikte mit Waffen, die unter anderem in Österreich produziert werden. Gegen Waffenexporte aus Österreich protestierte am 18. Dezember die Sozialistische Jugend vor dem Bundeskanzleramt.

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Am 19. Dezember wurde vor der ungarischen Botschaft in Wien Solidarität mit mit den laufenden Protesten gegen die ungarische Regierung demonstriert.

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Für 20. Dezember war eine Kundgebung vor der Botschaft der USA angekündigt zur Unterstützung der Menschen in Nordsyrien/Rojava. Damit sollte der Befürchtung Ausdruck verliehen werden, dass die USA in Zusammenhang mit ihrem angekündigten Rückzug einem türkischen Angriff auf Kurd*innen zugestimmt haben.

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Schüler*innen, Lehrlinge, Studierende und andere Menschen trafen sich am Vormittag des 21. Dezembers vor den Parlamentscontainern am Heldenplatz zu einem Streik für das Klima – einem stillen Protest mit Schildern nach dem Vorbild der schwedischen Schülerin und Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg. die sich im August mit einem Schild „Schulstreik für das Klima“ vor den schwedischen Reichstag gestellt hatte. Zigtausende Menschen in hunderten Städten folgten seitdem weltweit ihrem Beispiel.

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Das war die WiderstandsChronologie.
Auf Wiederhören.

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Thema:Politics Radiomacher_in:Gerhard Kettler
Sprache: German
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