Abschiebungen – Möglichkeit und Grenzen des Widerstands

„Die Funktion von Abschiebungen in einem kapitalistischen Zusammenhang ist, Widerstand zu brechen und Solidarisierung zu verhindern.“(Kübra Atasoy, Asyl in Not)

Ihr hört heute bei VON UNTEN im Gespräch Ausschnitte aus dem Antifa-Café vom 15.4.2021 mit dem Titel „Abschiebungen – Möglichkeiten und Grenzen des Widerstands“, organisiert von der Plattform Radikale Linke.

Es diskutieren:
– Kübra Atasoy, Vorsitzende des Vereins Asyl in Not und langjährige antirassistische Aktivistin.
– Eine Person, die sich seit Jahren in der Selbstorganisation von Geflüchteten gegen Abschiebungen engagiert.

Aus dem Ankündigungstext zur Veranstaltung:
In den vergangenen Wochen und Monaten fanden in Österreich verstärkt Proteste gegen Abschiebungen statt, die teilweise große mediale Berichterstattungen und politische Debatten nach sich zogen. Die Protestformen waren dabei so unterschiedlich wie die einzelnen Fälle, gegen die sich die Proteste richteten. Von Petitionen gegen die Abschiebung der kurdischen Familie Kaya in die Türkei, der dort politische Verfolgung droht, Demonstrationen und Kundgebungen von Schüler:innen gegen die Abschiebung ihrer Mitschüler:innen, wie im Fall von Tina, bis hin zu großen Blockadeaktionen gegen Massenabschiebungen nach Afghanistan.

Der Kampf gegen die rassistische staatliche Abschiebemaschinerie verläuft dabei auf unterschiedlichen Ebenen, und nicht alle schaffen es dabei, Öffentlichkeit zu generieren. Rechtliche Unterstützungsarbeit im Asylverfahren, selbstorganisierte Kämpfe von Geflüchteten gegen drohende Abschiebungen oder die Unterbringung in sogenannten „Ausreisezentren“ oder vielfältige direkte Aktionen, um Betroffene zu unterstützen, sind hier nur ein paar Beispiele. Die gewaltsame Entrechtung, Isolierung und Abschiebung von Menschen ist ein wesentlicher Bestandteil des europäischen Grenzregimes und die Zuspitzung rassistisch kapitalistischer Verhältnisse der Entmenschlichung.

Während in den 1970er Jahren noch Menschen für den Niedriglohnsektor gebraucht wurden, fallen Geflüchtete in Österreich heute komplett aus den formellen Wirtschaftssektoren heraus, unterliegen sie doch ohne ein positiv beschiedenes Asylverfahren einem weitgehenden Arbeitsverbot.

Nationales Ausschlussdenken übersteigt dabei zum Teil sogar ökonomische Interessen, wie am Beispiel junger Menschen, die laut neoliberalen Stimmen als „gut genug integriert“ oder „mit Steuergeldern ausgebildet“ ein Recht auf Bleibe hätten, zu bemerken ist.
Gleichzeitig fungiert der Status der möglichen Abschiebbarkeit, in den viele Menschen zum Teil jahrelang gezwungen werden, auch als Mittel der Disziplinierung, nehmen doch viele der Betroffenen jede noch so schlecht bezahlte und wenig abgesicherte Beschäftigung an, die ihre prekäre Lage etwas verbessern kann. Dies bietet die Möglichkeit der massiven Ausbeutung von Menschen, denen kaum Teilhabe an politischen und sozialen Rechten zugestanden wird.

Für uns steht die Forderung nach globaler Bewegungs- und Bleibefreiheit unabhängig von ökonomischen Interessen und kulturalistischen „Integrationsanforderungen“, mehr noch, wir wollen mit einer Logik brechen, die notwendigerweise Ausschluss und Entrechtung hervorbringt.

Im Rahmen der Veranstaltungen wollen folgende Fragen gestellt werden:
Wie haben sich die Kämpfe gegen Abschiebungen historisch entwickelten? Wie hat sich der rechtliche Rahmen des staatlich organisierten Ausschlusses von Menschen als „Fremde“ entlang der kapitalistischen Nachfrage nach „billigen Arbeitskräften“ verändert? Warum ist die gewaltsame Durchsetzung von Abschiebungen ein so zentraler Bestandteil repressiver Staatlichkeit? Welche möglichen Perspektiven ergeben sich daraus für eine antirassistische Praxis? Wie kann eine langfristige und nachhaltige Organisierung gegen Abschiebungen und ihre gesellschaftlichen Voraussetzungen aussehen? Und wie können die unerträglichen Lebensrealitäten von Geflücheten schon von Beginn an durch eine gemeinsame politische Praxis bekämpft werden?
Dabei sollen auch die eigenen Protestformen kritisch hinterfragt und einer Reflexion unterzogen werden.

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Im Beitrag wurde das Stück „Trek VX“ (Album Limoncello) von Blue Dots Session verwendet.