WiderstandsChronologie 25.11.–8.12.2018

Willkommen bei der WiderstandsChronologie.

***

Zum Auftakt der heurigen 16 Tage gegen Gewa.lt an Frauen demonstrierten in Wien FrauenLesbenMigrantinnen am 25. November vom Karl-Kantner-Park zum Bahnhof Ottakring.

***

Immer noch treffen sich am Dienstag oder Mittwoch zahlreiche Menschen vor dem Innenministerium am Minoritenplatz, um unter dem Motto „Music4HumanRights“ um gegen den aufkommenden Faschismus anzusingen. Das nächste Mal am Dienstag, dem 11. Dezember, und am Mittwoch, dem 19. Dezember, jeweils um 16.30 am Minoritenplatz. Danach legen sie eine Pause bis zum 8. Jänner ein.

***

Trotz eher frischer Temperaturen irgendwo unter dem Gefrierpunkt, demonstrierten auch am Donnerstag, dem 29. November in Wien wieder rund 3000 Menschen gegen die rechtsextreme Regierung. Schwerpunktthema in einer Woche, die mit einem Warnstreik der Eisenbahner*innen begonnen hatte, waren gegenwärtige, kommende und überhaupt alle nötigen Arbeitskämpfe.
[gebauter Beitrag mit Ausschnitten aus Reden und Musikdarbietungen]

***
Das Gericht der Europäischen Union hat im November entschieden, dass die kurdische Arbeiter*innenpartei PKK zu Unrecht auf der EU-Terrorliste geführt werde. Trotzdem ist die PKK in Deutschland seit 25 Jahren verboten. In Österreich plant die Regierung, die Verwendung von Symbolen der PKK zu verbieten. Gegen das Verbot der PKK wurde am 1. Dezember in mehreren Städten demonstriert, auch in Wien gingen dagegen am 1. Dezember 180 Menschen auf die Straße. [Interview]

***

Am 4. Dezember forderten in St. Pölten vor dem Landhaus Demonstrant*innen mit dem Slogan „Waldhäusl, putz dich“ den Rücktritt des rechtsextremen Landrats, nachdem dieser minderjährige Asylwerber*innen in ein Quartier in Drasenhofen bringen und dort quasi unter Hausarrest stellen hat lassen, wie es etwa die Asylkoordination formulierte.

***

Anlässlich der UN-Klimakonferenz war die Klima-, Umwelt- und Verkehrspolitik der ÖVP-FPÖ-Regierung am 6. Dezember das Hauptthema der Donnerstagsdemo, an der sich diesmal rund 3500 Personen beteiligten. Während einer Zwischenkundgebung beim Verkehrsministerium wurde von Aktivist*innen am Dach des Ministeriums ein Transparent entrollt und mit einer Pyrotechnik-Show drauf aufmerksam gemacht.
Am 13. Dezember ist wieder Donnerstag. Treffpunkt ist am Donnerstag, dem 13. Dezember um 18 Uhr am Yppenplatz in Ottakring. Danach wird es eine Pause bis zum 10. Jänner geplant. [Ausschnitte aus Reden]

***

Von 17. November bis 7. Dezember fand in Ottakring eine Hausbesetzung statt. Besetzt worden war ein Haus in der Neulerchenfelder Straße 35, von den Besetzer*innen „Nele“ genannt, in dem sich früher die Druckerei REMAprint befunden hatte, und das seit deren Konkurs leer gestanden war. Anfänglich war das Haus still besetzt. Es wurde zum Wohnen und für nur in kleinen Kreisen bekannte Veranstaltungen genutzt. Spätestens am 5. Dezember wurde die Besetzung öffentlich bekannt. Daraufhin hängten die Besetzer*innen Transparente auf, luden zu Nachbarschaftscafés und öffentlichen Veranstaltungen. In zwei großen Hallen und weiteren Räume wollten die Besetzer*innen Nutzungen unter anderem als Café, Atelier, Trainingsraum, Werkstatt oder Kino ermöglichen. Noch am 6. Dezember wurde ein Skatepark eröffnet.
Am 7. Dezember wurde das Haus von der Polizei geräumt. Einige Besetzer*innen wurden mit Hilfe der Feuerwehr vom Dach geholt. 16 Personen wurden nach Angabe der Polizei festgenommen. Nun werde laut Polizei die Vorschreibung eines Ersatzes der Einsatzkosten geprüft.
Das Haus in der Neulerchenfelder Straße 35, das sich laut Besetzer*innen im Eigentum der Firma DAW Leasing Gmbh. befindet, steht jetzt wieder leer.

***

Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.