VON UNTEN Nachrichtenmagazin – Meldungen

23.11.2022

Berlin Wahl vom 26. September 2021 muss wiederholt werden
Die Süddeutsche Zeitung berichtete am 16. September von der Entscheidung des deutschen Verfassungsgerichtshofes, dass die komplette Wahl des Abgeordnetenhauses in Berlin wiederholt werden muss. Es gab einige Fehler bei der Wahl: bei den Stimmzetteln, zu lange Schlangen vor den Wahllokalen mit teils stundenlangen Wartezeiten sowie zu wenig Urnen erschwerten es den Menschen von ihrem Wahlrecht gebrauch zu machen. Gerichtspräsidentin Ludgera Selting meinte es wäre nicht mehr nachvollziehbar wie viele Menschen ihre Stimme wegen der Pannen nicht abgeben konnten. Die Pannen waren laut Selting mandatsrelevant, das heißt: Sie hatten Auswirkungen auf die Verteilung der Mandate und damit auf die Zusammensetzung des Parlaments.
Wegen der Wahlpannen könnte in Teilen Berlins auch die Bundestagswahl wiederholt werden, und zwar in 327 von 2256 Wahlbezirken sowie gut 100 Briefwahlbezirken.
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Schüsse auf Synagoge in Essen
In der Nacht vom 17. auf den 18. November wurde in Essen auf eine Synagoge geschossen. Es wurden vier scharfe Schüsse auf die Eingangstüre abgefeuert und beschädigten diese und ein Fenster. Es wurde niemand verletzt und der Täter ist nach wie vor flüchtig. Die Tat ereignete sich nur rund eine Woche nach dem Jahrestag der Novemberpogrome am 9. November 1938. Am Abend des 18. November wurde daraufhin eine Mahnwache abgehalten. Die Synagoge muss, wie viele jüdische Glaubeinseinrichtungn in Deutschland nach wie vor stark bewacht und überwacht werden.
Quelle 1
Quelle 2

Ayatollah Chomeinis Geburtshaus im Iran abgebrannt
Laut dem kurdischen Nachrichtendienst ANF News haben Demonstrierende das mutmaßliche Geburtshaus des verstorbenen „Obersten Führers“ Ayatollah Chomeini in Brand gesetzt. Trotz massiver Zensur des Internets, Massenhinrichtungen des Regimes und mittlerweile hunderten getöteten Demonstrierenden gehen die Proteste weiter und Videos wie das von Chomeinis brennendem Geburtshaus dringen an die Öffentlichkeit.
Er führte 1979 die Revolution gegen das Schah-Regime an und stürzte den damaligen Machthaber Mohammad Reza Pahlavi. Chomeini hatte lange Jahre im Exil in Paris verbracht und regierte Iran zehn Jahre lang bis zu seinem Tod 1989. Er formte das Land zu einer Islamischen Republik um und führte die Scharia als Rechtsgrundlage ein. Noch heute hängt sein Porträt in öffentlichen Gebäuden, dies werden aber seit dem Beginn der Proteste im Iran immer öfter verbrannt oder beschädigt.
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Thema:Politik Radiomacher_in:VON UNTEN-Redaktion
Sprache: Deutsch
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