Volksbegehren – ein Instrument der direkten Demokratie
16.04.2022
Vom 2.-9. Mai 2022 findet die Eintragungswoche für das Volksbegehren (VBG) für ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) statt. Auch das Volksbegehren „Arbeitslosengeld RAUF“ kann in diesem Zeitraum unterstützt werden. Beide Volksbegehren haben die notwendigen Unterstützungserklärungen übertroffen.
Volksbegehren, als Instrument der direkten Demokratie, können als direkter Antrag der Bürger/innen auf ein Gesetzgebungsverfahren im Nationalrat gewertet werden. Die Initiatoren des Volksbegehrens „Bedingungsloses Grundeinkommen“ starten in die Eintragungswoche mit bereits über 98.500 Unterstützungserklärungen. Für das VBG „Arbeitslosengeld rauf“ wurden bisher rund 25.000 Unterschriften gesammelt. Beide Volksbegehren hoffen auf eine Zustimmung von 100.000 Unterschriften (inkl. Unterstützungserklärungen) damit eine Behandlung im Nationalrat sichergestellt ist.
Im Studiogespräch erläutert Roswitha Minardi MBA, Mitglied des Koordinationsteams Volksbegehren Grundeinkommen, die Argumente und Forderungen zum BGE Volksbegehren und verdeutlicht, anhand von Erfahrungswerten zu internationalen BGE-Experimente, die positiven Effekte dieser Modelle. Zugeschalten in der Sendung ist Univ.-Prof. em. Dr. Emmerich Tálos, Mitinitiator für das VBG Arbeitslosengeld rauf, der ebenfalls Argumente und Forderungen einbringen wird. Der Appell der beiden Gesprächspartner lautet: Nützten Sie ihr demokratisches Recht und unterstützen sie die beiden Volksbegehren mit ihrer Unterschrift.
Weiterführende Informationen
Der Link für weitere Sendungsinformationen auf FB: https://www.facebook.com/panoptikum.bildung
Info zum VBG bedingungsloses Grundeinkommen: https://www.volksbegehren-grundeinkommen.at/
Info zum VBG Arbeitslosegeld rauf: https://www.arbeitslosengeld-rauf.at/
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