917. radio%attac – Sendung, 28.12.2020

„Requiem für einen Rechtsstaat“

1. Kurzer Prozess einer unbequemen Wahrheit

Wir befinden uns in einem Gerichtssaal. Gehüllt in eine Robe betritt die Richterin den Saal. Die Öffentlichkeit ist weitgehend von dem Prozess ausgeschlossen. Unabhängige Prozessbeobachter sind nicht zugelassen. Lediglich einem einzelnen Journalisten wurde erlaubt diesem politischen Prozess beizuwohnen.

In der Mitte des Gerichtsaals steht ein großer, gläserner Käfig in welchem der Angeklagte sitzt. Er hat graues Haar, ist etwa 50 Jahre alt, zeigt sichtliche Anzeichen von Unterernährung und scheint Verwirrt zu sein. Vielleicht wurde er gefoltert…

Im Art. 48 Abs. 1 der Grundrechtecharta der EU steht: „Jeder Angeklagte gilt bis zum rechtsförmlich erbrachten Beweis seiner Schuld als unschuldig.“

In welchem Unrechtsstaat also, verorten wir diesen Prozess?

Wer ist der Angeklagte und wer die Täter?

2. The Soggy Bottom Boys / Dan Tyminski – Man Of Constant Sorrow

3. Das Plädoyer der Verteidigung

In dieser Rede bespricht Nils Melzer, Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen für Folter, den Fall von Julian Assange.

Prof. Nils Melzer ist Inhaber des Lehrstuhls für Menschenrechte an der Geneva Academy of International Humanitarian Law and Human Rights. Er ist ferner Professor für Internationales Recht an der University of Glasgow. Am 1. November 2016 übernahm er den Posten des UN-Sonderberichterstatters für Folter und sonstige grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Bestrafung.

Quelle von acTVism Munich:

https://www.actvism.org/politics/nils-melzer-fall-julian-assange/

4. Jimi Hendrix – The Star Spangled Banner

5. Ein kafkaeskes Urteil

Julian Assange ist investigativer Journalist und Whistleblower.

2006 gründete er die Plattform „Wikileaks“ , durch welche er es sich zur Aufgabe gemacht hat, der allgemeinen Bevölkerung Informationen zugänglich zu machen, welche eigentlich vor ihr geheimgehalten werden sollten.

In einem Rechtsstaat stellen die Medien die 4. Macht dar. Die Medien haben die Aufgabe, die anderen Mächte zu kontrollieren und der Bevölkerung das Fehlverhalten der Herrschenden aufzuzeigen. Doch manchmal vertuschen Regierungen die Wahrheit.

Julian Assange hat dies aufgezeigt und sitzt dafür im britischen Hochsicherheitsgefängnis Belmasch. Im falle seiner Verurteilung und der damit einhergehenden Auslieferung an die USA droht ihm eine Haftstrafe von 175 Jahren.

Alle, denen die Pressefreiheit am Herzen liegt, alle, denen Menschenrechte, Frieden, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wichtig sind – sie alle sind jetzt gefragt, die Stimme zu erheben und die Freilassung von Julian Assange zu fordern!

Freiheit für Julian Assange!

https://www.freeassange.eu/#intro

6. Alison Krauss – Down in the river to pray

Redaktion: Sebastian Ludyga