Push-Back Alarm Austria über illegale Zurückweisungen von geflüchteten Menschen

Am 28. September letzten Jahres wurde eine Gruppe von geflüchteten Menschen an der steirisch-slowenischen Grenze von einem Großaufgebot der Polizei aufgegriffen. Diese Menschen wollten eigentlich weiter nach Wien, da ihnen bekannt war, dass sie im Grenzgebiet von Österreich der Gefahr ausgeliefert waren, gewaltsam nach Bosnien gebracht zu werden. Trotzdem versuchte die Gruppe gegenüber der Polizei deutlich zu machen, dass sie um Asyl ansuchen wollen. Vergeblich. Die Polizeibeamt*innen machten den Anschein kein Englisch zu verstehen und sprachen nur auf deutsch mit der Gruppe. So schildert es Ayoub, der mittlerweile in Bosnien festsitzt. Er und der Rest der Gruppe wurden von der Polizei mehrmals durchsucht, Fingerabdrücke wurden genommen und anschließend wurden sie nach Stunden der slowenischen Polizei übergeben.

Für Push Back Alarm Austria ein illegaler Push Back. Birgit, Klaudia und Petra haben von Ayoub und dem Push Back erfahren und Hilfe angeboten. Gerade wird das Verhalten der Polizeibeamt*innen am Grazer Landesverwaltungsgericht verhandelt. Die Maßnahme, also das Übergeben der Asylantrag stellenden Menschen an die slowenischen Behörden, sei rechtswidrig gewesen. Der Prozess startete am 2.März 2021.

Dieser Push Back war kein Einzelfall. Im Jahr 2020 fanden alleine in der Steiermark 421 solcher Fälle statt. Daraufhin gründete sich im Februar diesen Jahres die Initiative Push Back Alarm Austria.

„Sie wissen auch, dass, wenn sie die österreichische Grenze überqueren, dass sie sich verstecken müssen und laufen müssen, mindestens 10 Kilometer weit, weil sie wissen, dass ihnen im grenznahen Bereich das Recht auf Asyl verwehrt wird.“ Birgit von Push Back Alarm Austria über die Situation von geflüchteten Menschen im österreichischen Grenzgebiet.

VON UNTEN sprach mit Birgit, Klaudia und Petra über die Initiative Push Back Alarm Austria, über Push Backs und den Fall von Ayoub und seinen Freunden.