NS-Wiederbetätigung auf Grazer Polizeidienststelle
16.09.2020
Urteil im Prozess wegen NS-Wiederbetätigung auf Grazer Polizeidienststelle
Im Juli begann ein Prozess gegen zwei Polizist*innen vor dem Landesgericht für Strafsachen in Graz. Vorgeworfen wird ihnen der Verstoß gegen §3g des NS-Verbotsgesetzes. Die vorgeworfenen Delikte sind u.a. das Versenden rechtsextremer bis neonazistischer Inhalte per WhatsApp an Kolleg*innen, rechtsextreme bis neonazistische, homophobe Aussagen gegenüber Kolleg*innen auf der Dienststelle und frauenfeindliche Aussagen.
Heute Mittwoch kam es am zweiten Prozesstag zu einem Urteil: Der Erstangeklagte wurde in vier von sechs Punkten wegen NS-Wiederbetätigung schuldig gesprochen. Das Strafmaß beträgt 15 Monate bedingte Haft mit einer Probezeit von drei Jahren, ebenso der bedingte Amtsverlust. Hinzu kommt eine Geldstrafe von 560€. Die Zweitangeklagte wurde in einer knappen Entscheidung der Geschworenen in allen Anklagepunkten freigesprochen. Die Urteile sind nicht rechtskräftig.
Wir sprachen mit Dirk Müllner vom Doku Service Steiermark und Mariah Zimmermann von prozess.report, die vor Ort waren, über den zweiten Prozesstag, das Urteil, das Verbreiten rechtsextremer Inhalte auf einer Grazer Polizeidienststelle, dem Umgang von Medien mit Urteilen zu Rechtsextremismus/Neonazismus uvm.
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin auf Radio Helsinki
Zur Sendereihe StationRadio Helsinki
Zur Station
Ähnliche Beiträge
- Das Verhältnis von Neoliberalismus und Rechtsextremismus, der erneute Aufstieg... aus der Sendereihe „Symposium: Neoliberalismus“ 02.07.2011 | Radio Helsinki
- „Wahn und Waldorf – Über Wurzelrassen, Antisemitismus Rudolf Steiners“... aus der Sendereihe „O94SPEZIAL“ 09.06.2011 | Orange 94.0
- Queer Hebrews aus der Sendereihe „Radio Unsichtbar“ 07.06.2011 | Orange 94.0
- Ungarns konservative Revolution – Interview mit Magdalena Marsovszky. aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Einzelbeiträge“ 23.05.2011 | Orange 94.0
- Hoamatland aus der Sendereihe „FROzine“ 04.03.2011 | Radio FRO 105,0
- Hoamatland aus der Sendereihe „FROzine“ 04.03.2011 | Radio FRO 105,0
- ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – 15. November 2010: (1) Kurznachrichten und... aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Gesamtsendung“ 15.11.2010 | Orange 94.0
- Und wieder brennt in Wien der Davidstern aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Einzelbeiträge“ 07.06.2010 | Orange 94.0
- ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – 7. Juni 2010 aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Gesamtsendung“ 07.06.2010 | Orange 94.0
- In Wien brennt wieder der Davidstern aus der Sendereihe „ZIP-FM-Lokalausgabe Wien – Einzelbeiträge“ 07.06.2010 | Orange 94.0