Hinter den Fassaden von Türkis-Grün

Ein Versuch, das Regierungsprogramm im Hinblick auf Ausbau des Öffentlichen Verkehrs, Attraktivierung von Rad- und Fußverkehr zu durchleuchten.

Die „Fliegenden Rollatoren“, also die Sendung über fehlende Barrierefreiheit auf manchen Bahnhöfen, habe ich auf April verschoben, um ausreichend Zeit zu haben, Studiogäste einzuladen und Statements einzuholen.

Also wird es in der ersten Sendung 2020 abgesehen von Linzer Themen wie Wohnbauprojekt am Freinberg im Grüngürtel, Post City mit geplanten 2.500 Stellplätzen oder der Abkehr von der 2. Straßenbahnachse vor allem um eine Analyse des Regierungsprogrammes von Türkis-Grün gehen, vorbehaltlich dessen, dass vollmundige Ankündigungen erst umgesetzt werden müssen und mit Sicherheit weniger konkrete Anhaltspunkte beinhalten als beispielsweise Fahrpläne.

Den Optimismus der Anfang Jänner im Weltladen arbeitenden Kollegin, die meinte, man solle sich doch erst einmal anschauen, was die neue Regierung umzusetzen imstande ist, kann ich leider nicht teilen. Und so kleinmütig, dass ich angesichts des Mangels an Alternativen froh darüber bin, dass es nun erstmals grüne MinisterInnen gibt, bin ich auch nicht. Vor allem auch, wenn ich mir die schwarze, pardon türkise Regierungsriege vor Augen führe, die auch sehr gut zu einer Fortführung der türkis-blauen Zusammenarbeit gepasst hätte.

Der geplanten Vorreiterrolle beim Klimaschutz haben die Grünen einiges „geopfert“, von Umverteilung oder gerechter Besteuerung von Vermögen ist keine Rede und im Bereich Asyl, Migration und Integration darf die ÖVP den türkisblauen Kurs mit Duldung der Grünen fortsetzen, einschließlich der zuletzt noch abgewehrten Vorbeugehaft gegen Gefährder.

Eine von Studierenden der Fachhochschule Wien der Wirtschaftskammer Wien gestaltete Sendung namens MOSAIK auf Okto TV widmet sich auch Verkehrsthemen: siehe die sehr interessante aktuelle Ausgabe unter https://okto.tv/de/oktothek/episode/23979

Erich Klinger, 28.1.2020