FROzine-Beitrag: Präsidentschaftswahlen in Polen

Die für den 10.Mai geplanten Präsidentschaftswahl in Polen steht unter einem grossen Fragezeichen. Die nationalkonservative PiS-Regierung will unbedingt den Termin beibehalten, weil ihr Kandidat, der amtierende Andrzej Duda, in allen Umfragen führt. Um die Coronavirus-Ansteckung zu verringern will die polnische Regierung eine allgemeine Briefwahl organisieren. Die notwendige rechtliche Grundlage dafür ist noch nicht verabschiedet worden. Während die Wähler, die im Polen leben ihrer Wahlpflicht per Brief erledigen können, müssen die wahlberechtigte Vertreter der polnischen Diaspora persönlich zur Wahlurne gehen, was in manchen Ländern sehr eingeschränkt bzw. gar nicht möglich ist. Das führt dazu, dass sie teilweise von ihrem Wahlrecht kein Gebrauch machen können. Andere Verstöße gegen eine demokratische Wahl sind nicht ausgeschlossen. Viele Juristen halten die Wahl unter den gegebenen Umständen als Verstoß gegen die Verfassung.

Dorota Trepczyk hat mit dem Prof. Arkadiusz Radwan über die Situation kurz vor der Präsidentschaftswahl in Polen gesprochen.

Prof. Arkadiusz Radwan ist Professor an der Universität Warschau und der Universität Vytautas der Große in Kaunas. In seiner Studie „Die Vorstellungskraft und die Verantwortung“ (pol. Wyobraznia i odpowiedzialonsc) skizziert er drei Wahlszenarien der Präsidentschaftswahl 2020 in Polen.

Außerdem ist er Direktor des Wissenschaftlichen Zentrums der Polnischen Akademie der Wissenschaften in Wien (pol. Polska Akademia Nauk – Stacja Naukowa w Wiedniu), Gründer des Allerhand-Institut in Krakau und Rechtsanwalt.