FROzine: „Aus dem Wahlkampf ist eine Schlammschlacht geworden“ – Joanna M. Stolarek über die Stichwahl in Polen

Wie vor dem ersten Durchgang prognostiziert, kommt es am 12. Juli zu einer Stichwahl um die Präsidentschaft in Polen.

„Aus dem Wahlkampf ist eine Schlammschlacht geworden“
– mit diesen drastischen Worten beschreibt Joanna Maria Stolarek die Tage vor der Stichwahl zum polnischen Präsidentschaftsamt und sie beschreibt im Interview auch detailliert, warum. Der Warschauer Bürgermeister Rafal Trzaskowski erreichte im ersten Wahlgang 30,5 Prozent und liegt damit in Reichweite des amtierenden Präsidenten Andrzej Duda, der 43,5 Prozent der Wählerinnen und Wähler von sich überzeugen konnte.

Wie kann dieses Ergebnis bewertet werden? Wie hat die Polonia abgestimmt? Haben sich die Wählerinnen und Wähler von politischer Hetze gegen die LGBTQ-Community beeinflussen lassen? Welche Lehren werden die politischen Lager aus dieser Wahl ziehen? Journalistin, Publizistin und Leiterin der Heinrich Böll Stiftung Warschau Joanna Maria Stolarek spricht im Interview mit Georg Steinfelder über Ursachen und Folgen im Hinblick auf die Stichwahl am 12.Juli. Außerdem blickt sie auf die Rolle der katholischen Kirche in dieser Wahl und ganz generell auf die momentane Befindlichkeit der polnischen Gesellschaft in einer politisch, wirtschaftlich und gesundheitlich bewegten Zeit.

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Wie haben die im Ausland lebenden Polinnen und Polen im ersten Wahlgang abgestimmt?
Zahlen und Daten gesammelt von Dorota Trepczyk

48 Prozent der Wähler stimmten für Trzaskowski und weniger als 24 Prozent für Duda. Das spiegelt in etwa das Ergebnis in Polen selbst.

Das Außenministerium der Republik Polen informiert über die Ergebnisse von Präsidentschaftswahlen außerhalb des Landes. Trotz der Pandemie wurde eine Rekordbeteiligung festgestellt. Das Ministerium gab bekannt, dass sich über 387.000 Bürger, darunter über 343.000 Korrespondenzstimmen, für Wählerlisten meldeten.

Kurz vor der Wahl meldete das polnische Gesundheitsministerium 371 neue bestätigte Fälle von SARS-CoV-2-Coronavirus-Infektionen und den Tod von 15 Patienten. (In Polen wurde insgesamt eine Infektion bei 35.146 Personen bestätigt. 1492 Patienten mit COVID-19 starben).

Der Kandidat der Präsidentschaftskoalition, Rafał Trzaskowski, gewann in Deutschland, Österreich, der Tschechischen Republik, Spanien, Italien und acht Ländern des Fernen Ostens.
Andrzej Duda gewann in Nordamerika – den USA und Kanada – sowie in Weißrussland gemäß den von der PKW verabschiedeten Protokollen.

In den Vereinigten Staaten, in denen wegen der Epidemie nur Brief-Wahlen abgehalten wurden, haben sich 33.827 Personen in das Wählerverzeichnis eintragen lassen. Dies ist eine Steigerung von 52% gegenüber der ersten Wahlrunde im Jahr 2015, als 22.141 Personen registriert waren.

In Großbritannien waren über 129.000 Menschen registriert. Vor fünf Jahren waren es noch über 73.000 Landsleute.

Ein Anstieg war auch in Irland zu verzeichnen (71 Prozent). Jetzt standen 21.715 Personen im Wählerverzeichnis.

Auch in Norwegen ist ein starker Anstieg der Zahl der Wähler zu verzeichnen (2020: 13.867 Personen, 2015: 9444; Anstieg um 46%). Auch hier war der Anteil der zurückgegebenen Wahlpakete in diesem Jahr höher als in der ersten Wahlrunde 2015 ( 2020: 76%, 2015: 74%)

Die Zahl der Wähler in den Niederlanden ist um 129 Prozent gestiegen. In Frankreich war es eine Steigerung von 44 Prozent.

In Österreich wurden 7416 Stimmen abgegeben, davon für Trzaskowski – 43,15% und für Duda – 28,29%. Ähnlich war die Situation in Deutschland. Über die Hälfte der in Deutschland stimmberechtigten Polen unterstützte den KO-Kandidaten. Präsident Andrzej Duda gewann rund 20 Prozent Stimmen.

In einigen Ländern wie Chile, Kuwait, Peru oder Venezuela konnte die Polonia bei den Präsidentschaftswahlen überhaupt nicht wählen.