pk des menschenrechtsbeirates: gesundheitsvorsorge in der schubhaft
13.02.2007
die drei mitglieder des MenschenRechtsBeirates – felzmann, schenk, klaushofer -berichteten ueber das ergebniss der analyse der medizinischen betreuungsstruktur in der schubhaft.
der mrb kritisiert, dass eine klare ueberpruefbare aufgaben und verantwortungsstruktur fehlt.
darueberhinaus vermisstder beirat eine funktionierende dienstaufsicht.
nicht nachvollziehbare rechtsgrundlagen betreffen die zulaessigkeit von zwangsuntersuchungen und zwangsbehandlungen in der medizinischen einrichtung des gerichtlichen gefangenenhauses wien, aber auch in den paz sind diese unzulaessig. die uneingeschraenkte unzulaessigkeit einer zwangsernaehrung wurde besonders betont.
es verwunderte einigermassen, dass der vorsitzende des mrb (felzmann) die diktion des innenministeriums (yankuba …“haette sich agressiv verhalten …“ bzw … „er waere renitent gewesen“ …)uneingeschraenkt uebernahm. auf konkretes nachfragen meinerseits, wie der schubhaeftling seine agressivitaet zum ausdruck brachte war die antwort dann eher enttaeuschend. er haette die mitwirkung an der zwangsuntersuchung verweigert ebenso an der zwangsbehandlung. er haette auf fragen nicht geantwortet und er habe passiven widerstand geleistet.
positiv bemerkt muss allerdings werden, dass diese (eigentuemliche) sicht der dinge nur von hr. felzmann verteten wurde.
ebenso war der wunsch nach eigenstaendigkeit des mrb unmissverstaendlich im raum.
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- Migration und Asyl in der Europäischen Union – die EU-Außengrenzen aus der Sendereihe „Amnesty informiert – die monatliche...“ 14.09.2009 | Radio FRO 105,0
- Begegnungswege 2. Juli 2009 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 02.07.2009 | Freies Radio Salzkammergut
- nipe pk: der folter entkommen – in sicherheit? – fragen aus der Sendereihe „trotz allem“ 26.06.2009 | Orange 94.0
- nipe pk: der folter entkommen – in sicherheit? aus der Sendereihe „trotz allem“ 26.06.2009 | Orange 94.0
- massenabschiebeung aus oesterreich und der eu aus der Sendereihe „trotz allem“ 02.06.2009 | Orange 94.0
- „Bundesdeutsche Flüchtlingspolitik und ihre tödlichen Folgen“ aus der Sendereihe „Radio Stimme – Einzelbeiträge“ 17.05.2009 | Orange 94.0
- Über den Rand hinaus aus der Sendereihe „Wiener Radiobande“ 16.05.2009 | Orange 94.0
- Asifs Flucht aus der Sendereihe „Wiener Radiobande“ 03.05.2009 | Orange 94.0
- Begegnungswege 2. April 2009 aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 05.04.2009 | Freies Radio Salzkammergut
- Interview mit Sigi Maron am 18.3.2009 in Bad Ischl aus der Sendereihe „Begegnungswege“ 05.04.2009 | Freies Radio Salzkammergut