pk des menschenrechtsbeirates: gesundheitsvorsorge in der schubhaft
13.02.2007
die drei mitglieder des MenschenRechtsBeirates – felzmann, schenk, klaushofer -berichteten ueber das ergebniss der analyse der medizinischen betreuungsstruktur in der schubhaft.
der mrb kritisiert, dass eine klare ueberpruefbare aufgaben und verantwortungsstruktur fehlt.
darueberhinaus vermisstder beirat eine funktionierende dienstaufsicht.
nicht nachvollziehbare rechtsgrundlagen betreffen die zulaessigkeit von zwangsuntersuchungen und zwangsbehandlungen in der medizinischen einrichtung des gerichtlichen gefangenenhauses wien, aber auch in den paz sind diese unzulaessig. die uneingeschraenkte unzulaessigkeit einer zwangsernaehrung wurde besonders betont.
es verwunderte einigermassen, dass der vorsitzende des mrb (felzmann) die diktion des innenministeriums (yankuba …“haette sich agressiv verhalten …“ bzw … „er waere renitent gewesen“ …)uneingeschraenkt uebernahm. auf konkretes nachfragen meinerseits, wie der schubhaeftling seine agressivitaet zum ausdruck brachte war die antwort dann eher enttaeuschend. er haette die mitwirkung an der zwangsuntersuchung verweigert ebenso an der zwangsbehandlung. er haette auf fragen nicht geantwortet und er habe passiven widerstand geleistet.
positiv bemerkt muss allerdings werden, dass diese (eigentuemliche) sicht der dinge nur von hr. felzmann verteten wurde.
ebenso war der wunsch nach eigenstaendigkeit des mrb unmissverstaendlich im raum.
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- R(h)eingehört: Vorarlberger Sonntagsdemonstranten fordern Änderung der Asyl-... aus der Sendereihe „R(h)eingehört“ 18.11.2018 | Proton – das freie Radio
- Radio Helsinki: „Wir fordern sichere und legale Einreise Möglichkeiten in die... aus der Sendereihe „Themenschwerpunkte der Freien Radios“ 02.11.2018 | CR 94.4 – Campus & City Radio St. Pölten
- radio AGORA – Alpenfestung 2.0 aus der Sendereihe „Themenschwerpunkte der Freien Radios“ 25.10.2018 | CR 94.4 – Campus & City Radio St. Pölten
- Radio Freequenns – Stimmlagen 2018 – Europa: Vision und Realität aus der Sendereihe „Themenschwerpunkte der Freien Radios“ 25.10.2018 | CR 94.4 – Campus & City Radio St. Pölten
- Afghanistan aus der Sendereihe „PAGES Radio“ 10.10.2018 | Radiofabrik
- Pakistan aus der Sendereihe „PAGES Radio“ 10.10.2018 | Radiofabrik
- Einer von vielen und doch ganz besonders – Radio Arcobaleno vom 2.10.2018 aus der Sendereihe „Radio Arcobaleno“ 05.10.2018 | Radio FRO 105,0
- Solidarität mit Asylwerber*innen: „Wartelager“ am Heldenplatz (22.–26.9.2018) aus der Sendereihe „WiderstandsChronologie“ 22.09.2018 | Orange 94.0
- Für menschliche Asylpolitik – Demonstration in Wien: Trotz allem Radiosendung... aus der Sendereihe „trotz allem“ 14.09.2018 | Orange 94.0
- FROzine_Mitschnitt_PK_LRAnschober_31_08_2018 aus der Sendereihe „FROzine“ 13.09.2018 | Radio FRO 105,0