Europa von unten – Juli 2001

Rumänien: Ausbildung von Roma-Journalisten als Initiative gegen Ausgrenzung – ein Interview mit Giorgiana Ilie vom Zentrum für unabhängigen Journalismus in Bukarest.
Die Minderheit der Roma zählt heute in Rumänien zu den gesellschaftlich am meisten ausgegrenzten Bevölkerungsgruppen. Ihr Vorkommen in den Mainstream-Medien beschränkt sich meist auf negativ besetzte Themenbereiche und schürt so durch hate-speech weiter die Aufrechterhaltung alter Vorurteile. Das Zentrum für unabhängigen Journalismus versucht durch Ausbildung professioneller Roma-JournalistInnen hier gegen zu steuern. —–

Schweiz: Referendum über die Militärgesetzrevision
Am 10. Juni fand in der Schweiz das Referendum über die Militärgesetzrevision statt. Das neue Gesetz soll bewaffnete Auslandseinsätzte der Schweizer Armee ermöglichen. Der Ausgang des Referendums war für viele überraschend, nur eine hauchdünne Mehrheit von 51% JA-Stimmen befürworteten die Gesetzesrevision.
Eine Mehrheit der Kantone stimmte sogar mit NEIN, das tat diesmal zwar nichts zur Sache gab den Analysten aber ein reges Betätigungsfeld. 9 ganze und 4 halbe Kantone stimmten mit JA, 11 ganze und 4 halbe Kantone stimmen mit NEIN. Ein sogenanntes „Ständemehr“ hätte es also nicht gegeben.
Wir wollten etwas mehr über die Schweizer Armeediskussion zwischen Abschaffungsinitiativen und dem jüngsten Referendum zugunsten bewaffneter Auslandseinsätze wissen. Dazu sprachen wir mit Albert Widmer, Mitarbeiter des EBF in Basel und gleichzeitig Offizier in der Schweizer Armee.
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Deutschland: Interkulturelle Projekte in „national befreiten Zonen“ – ein Lokalaugenschein in Mecklenburg-Vorpommern
Im Februar 2001 publizierte die Hamburger Zeitschrift „Die Woche“ eine Landkarte mit den sogenannten „National befreiten Zonen“. Die Gebiete bezeichnen aus Sicht der Betroffenen rechtsextremer und rassistischer Gewalt, Angst- und Bedrohungsräume, die sich zumeist im östlichen Teil Deutschlands befinden. Diskriminierende und ausgrenzende Tendenzen bis hin zu körperlicher Gewalt sind dort vorzufinden.
In Mecklenburg-Vorpommern handelt es sich hierbei um ein flächendeckendes Problem. Trotzdem sind einzelne Gebiete im letzten Jahr verstärkt durch fremdenfeindlich motivierte Übergriffe in Erscheinung getreten. Dazu zählen die Städte Wismar und Greifswald.
Die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) ist als aktivste rechtsextreme Partei durch Demonstrationen und Infotische in Erscheinung getreten. So auch in Greifswald. Hier versucht sich die NPD verstärkt ein bürgerliches Image aufzubauen. Vor dem Hintergrund drohender Schulschließungen im kommunalen Bereich erweitert die Partei ihre Aktivitäten auch um scheinbar unabhängige Schülerinitiativen.
Es gibt auch gegenläufige Entwicklungen – beispielsweise das „Internationale Kultur- und Wohnprojekt“ (IKUWO) in Greifswald und das TIKO in Wismar. Björn Kluger und Jochen Langer haben sie besucht.