Populismus und rechte Tendenzen

In der heutigen Sendung stellen wir uns die Frage, wie präsent Populismus und rechte Tendenzen in der Landespolitik sind und diese autoritären Haltungen beschrieben werden können.

Die Demonstration am 1. Mai und die Folgen, damit wollen wir beginnen. Es kam damals, wie die meisten wissen, zu einer brutalen Verhinderung des Rechts auf Demonstrationsfreiheit. Es folgte die Entstehung des „Bündnis gegen Polizeigewalt“ und es kam zu weiteren Demonstrationen gegen Polizeigewalt. Die Eskalationsstrategie der Polizei und die Law and Order Haltung von Seiten der Politik waren Augenscheinlich.

Inwiefern war der 1. Mai also ein Spiegel der politischen Kultur in Oberösterreich?

Was in den Medien weitgehend fehlte, war ja das Problem der Unterdrückung des Rechts auf Demonstrationsfreiheit. Wie weit fortgeschritten ist die Entdemokratisierung?

Doch fragen wir in der heutigen Sendung auch nach rechten Tendenzen.
Wie steht es um den politischen Opportunismus in OÖ. Die ÖVP sagt von sich ja, sie sei eine Partei der Mitte. Wie kann man die ÖVP einschätzen? Und wie kann man den Rechtsruck nachzeichnen?

Zu Gast im Studio sind Leo Furtlehner von der KPÖ, Gerda Lenger, die Grünen und Axel vom Kulturverein Treibsand, er ist Aktivist gegen Faschismus. Darüber hinaus haben wir noch Beiträge von Michael Frank von der Süddeutschen Zeitung, von Anton Pelinka, er hat gestern im Kepler Salon von Linz09 referiert; sowie ein Interview mit Andreas Beham vom DÖW (Dokumentationsarchiv österreichischen Widerstands) vorbereitet. Michael Schweiger, seines Zeichens Kulturarbeiter, Soziologe und Radiomacher hat sich bezüglich des Vermummungsverbot und Vermummung abseits des „Hassmützchens“ vorbereitet.

Durch die Sendung führen euch Sarah Praschak und Pamela Neuwirth