Wie steht es um die Linke nach der EU-Wahl?

In dieser Sendung wird ein Rückblick auf die EU-Wahl im Jahr 2014 geboten und im Zuge dessen der Frage nachgegangen, wo die Linke ansetzen muss, um künftig noch gesellschafts- und somit auch auch wahlfähiger zu werden.

Bei der Europaparlamentswahl am 25. Mai 2014 wurden die Linken im EU-Parlament gestärkt.

Mit 52 von 751 Sitzen (2009: 35 von 736 Sitzen) ist die Linksfraktion GUE/NGL jetzt die fünftstärkste Fraktion und hat die Grünen überholt. Aus 14 der 28 EU-Mitgliedsländer sind nunmehr linke Parteien im Europäischen Parlament vertreten.

Herausragend bei der diesjährigen Europawahl waren die Wahlergebnisse der Linken in Griechenland und Spanien. In Österreich verfehlte die Wahlallianz „EUROPA ANDERS – KPÖ, Piratenpartei, Wandel und Unabhängige“ zwar ein Mandat, schaffte mit bundesweit 2,14 Prozent (Wien 3,95, Linz 3,77 Prozent) aber einen Achtungserfolg.

Der überwiegende Teil der linken Abgeordneten gehört den Parteien an, die sich in der 2004 gegründeten Europäischen Linken (EL) organisiert haben. Sie wirken im Europaparlament als linkes Korrektiv zur neoliberalen Politik, die nicht nur von der EU-Kommission, dem Europäischen Rat der Regierungschefs und Minister_innen der Mitgliedsländer, sondern auch von der Mehrheit im EU-Parlament selbst (Konservative, Sozialdemokraten, Grüne, Liberale) trotz der faktischen Entzauberung des Neoliberalismus durch die Finanz- und Wirtschaftskrise beharrlich weiterverfolgt wird.

Über die Situation und die Entwicklung der Linken in Europa in- und außerhalb des EU-Parlaments und im Kontext mit sozialen Bewegungen hat Waltraud Fritz-Klackl, KPÖ Vertreterin im EL-Vorstand, bei den Linken Gesprächen am 3.9.2014 näher informiert und über die linke Parteienlandschaft in Europa umfassend berichtet.

Sarah Praschak war vor Ort.

Außerdem haben wir in dieser Sendung auch einen Blick auf die kürzlich stattgefundenen Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg geworfen.

Durch die Sendung führt Sarah Praschak.