WiderstandsChronologie 11.–24.11.2018

Willkommen bei der WiderstandsChronologie.

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Am 12. November 1918 wurde in Österreich das Frauenwahlrecht eingeführt. 100 Jahre später wollten Frauenring, Frauenvolksbegehren, Grüne, Neos, die damalige Liste Pilz und viele weitere Organisationen die 183 Sitze im Nationalratssitzungssaal einmal nur mit Frauen* besetzen. Gekommen sind laut Frauenvolksbegehren fast 300 zum Parlament voller Frauen. Ein paar von ihnen trafen sich bereits vorher am Ballhausplatz zu einer FrauenLesbenMigrantinnen-Kundgebung unter dem Titel „100 Jahre Frauenwahlrecht – Männerbünde verjagen!“
[Ausschnitte aus Reden; Danke an Christa Reitermayr für die Aufnahmen.]

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Rund 5000 Menschen nahmen auch am 15. November wieder an einer Donnerstagsdemo gegen die ÖVP-FPÖ-Regierung teil. Die Demo führte unter anderem zur Wirtschaftskammer, wo die Metaller*innen gerade Kollektivvertragsverhandlungen führten, nachdem in 240 Betrieben Betriebsversammlungen und Warnstreiks durchgeführt worden waren, weil die Arbeitgeber*innen trotz wirtschaftlicher Erfolge der Branche zu keinen angemessenen Lohnerhöhunen bereit sind.
In Anspielungen auf ein mittlerweile vom Netz genommenes rassistisches FPÖ-Video über angeblichen Missbrauch von E-Cards – in dem eine Fes-tragende Figur Namens Ali die E-Card ihres Cousins Mustafa vorlegt – wurde im großen selbst organisierten Migrant/Black/POC/Muslim-„Mia san a do“-Block von Fes-tragenden Demonstrant*innen eine überdimensionale E-card getragen, mit der Aufschrift „Mia san Mustafa und Ali, Mia san a do“. Zudem gab es Redebeiträge unter anderem über Abschiebungen und einen geplanten Marsch fundamentalistischer Abtreibungsgegner*innen am 24. November. Erstmals auf einer Donnerstagsdemo wurden alle Redebeiträge simultan in Österreichische Gebärdensprache übersetzt.
Am 22. November ist wieder Donnerstag. Treffpunkt ist am 22. November um 18 Uhr vor dem Sozialministerium am Stubenring.
[Ausschnitte vom singenden Block und aus Reden]

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Zirka 150 Personen beteiligten sich am 17. November an einer Anti-Pelz-Demo des Vereins gegen Tierfabriken durch Wiens Einkaufsstraßen.
[Interview mit einem Mitorganisator]

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An der Donnerstagsdemo gegen die rechtsextreme Regierung nahmen am 22. November rund 3500 bis 4000 Menschen teil.
Rund 200 Personen protestierten aber auch schon am Weg zur Donnerstagsdemo, am Graben, vor der Buchhandlung Frick. In dieser war für 17:30 eine Signierstunde mit Vizekanzler Strache angesetzt. Strache signierte das neue Buch „HC Strache – Vom Rebell zum Staatsmann“ des ehemaligen Aula- und Eckartboten-Autors Martin Hobek, erschienen im rechtsextremen Leopold-Stocker-Verlag.
Die Polizei schirmte die Buchhandlung mit einem Großaufgebot ab. Mit der Begründung, dass mit der Kundgebung die Bannmeile verletzt werde, wurden die Demonstrant*innen etwa 10 Meter Richtung Stephansplatz abgedrängt. Tatsächlich war der Versammlungsort nur rund 290 Meter Luftlinie vom Josefsplatz entfernt, wo gerade der Nationalrat tagte. Und während der Nationalrat, der Bundesrat, die Bundesversammlung oder ein Landtag versammelt ist, darf laut Versammlungsgesetz im Umkreis von 300 m von ihrem Sitze keine Versammlung unter freiem Himmel stattfinden.
Danach zogen die Demonstrant*innen zum Treffpunkt der Donnerstagsdemo vor dem Sozialministerium. Hauptthemen der Donnerstagsdemo waren diesmal Sozial- und Gesundheitspolitik.
[Ausschnitte aus Reden]

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Am Samstag, dem 24. November, marschierten wieder einmal katholisch-fundamentalistische Abtreibungsgegner*innen durch die Wiener Innenstadt, bei ihrem „Marsch fürs Leben“. Dieser bisher von der „Jugend für das Leben“ organisierte Marsch wurde diesmal zusammen mit der auf eine Aushöhlung der Straffreiheit von Schwangerschaftsabbrüchen abzielenden Kampagne „fairändern“ auch stark zum Beispiel vom Cartellverband und der Katholischen Hochschulgemeinde unterstützt. Unterstützung kam auch von der ÖVP. Die Menschenrechtssprecherin des ÖVP-Parlamentsklubs Gudrun Kugler sprach am katholisch-fundamentalistischen Marsch ebenso wie der Familiensprecher des ÖVP-Parlamentsklubs. Norbert Sieber. [Ausschnitt aus Rede Siebers]
Es kamen fast fünf mal so viele Menschen wie im vorigen Jahr zum heurigen katholisch-fundamentalistischen „Marsch fürs Leben“, rund 1500 Personen.
Die Proteste dagegen waren eher klein. Pro-Choice-Aktivist*innen empfingen die vom Stephansdom zur Auftaktkundgebung am Stock-im-Eisen-Platz ziehenden Abtreibungsgegner*innen mit einer Aktion, bei der bei illegalen Abtreibungen getötete Frauen dargestellt wurden. Rund 50 Personen nahmen an einer Demonstration der SLP für das Recht auf Selbstbestimmung teil.
[Ausschnitt aus Rede]

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Das war die WiderstandsChronologie. Auf Wiederhören.