WiderstandsChronologie 1.–14.10.2017

Willkommen bei der WiderstandsChronologie.

Zirka 250 Personen nahmen am 1. Oktober am ersten traditionellen Wiener Vermummungsfest und dem ersten traditionellen Clownsspaziergang vor dem Parlament teil. An ebendiesem 1. Oktober war das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz in Kraft getreten. Die Polizei reagierte auf das Vermummungsfest und den Clownsspaziergang mit drei Anzeigen, einem Organmandat und 46 Abmahnungen.
[Interview mit Teilnehmer*innen]

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Am 3. Oktober nahmen 30 Personen am Maria-Theresien-Platz an einer Kundgebung der Solidarität mit Frau*en in Polen teil. Ein Jahr zuvor hatten in Polen hunderttausende Menschen gegen ein geplantes totales Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen protestiert und dieses vorerst verhindert. Immer noch wird aber versucht, das Gesetz durchzubringen. In einem Manifest der freien Polin wird die freie Entscheidungsmöglichkeit über Fortsetzung oder Abbruch einer Schwangerschaft sowie einfachen Zugang zu Verhütungsmittel und fundierter Sexualkunde gefordert. Dana Danutella Schnabel erklärte uns: …

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Rund 1000 Personen demonstrierten am 8. Oktober in Wien gegen Rassismus, Sexismus und Sozialabbau. Die Regierung rechtfertige Kürzungen im Sozialbereich mit rassistischer Sündenbockpolitik, meinten die Veranstalter*innen, und erklärten: „Unsere Alternative zur politischen Entwicklung in Österreich ist Solidarität!“
Weiters kündigten sie an: Die Demonstration vom 8. Oktober sei der Auftakt zu einer Protestwelle, die notwendig werde, wenn die Nationalratswahl am kommenden Sonntag – wie erwartet – einen massivem Rechtsruck bringe.
Unbekannte Täter*innen versuchten die Auftaktkundgebung mit einer Art Stinkbomben zu stören. Sie zerbrachen Glasröhrchen mit einer stinkenden Flüßigkeit bei einem Infotisch und flüchteten. Redner*innen auf der Kundgebung bezeichneten den Gestank als den Geruch des Wahlkampfs. Weder die Redner*innen noch andere Demonstrant*innen ließen sich von dem Angriff von der Demonstration abhalten.
[Ausschnitte Reden]

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Vom 6. bis 8. Oktober fand in Wien die europäische Lesben*konferenz statt. Lesben* aus 45 Ländern und 148 Städten nahmen daran teil. Bereits im September waren die 400 zur Verfügung stehenden Plätze ausverkauft. Ziel der Konferenz war unter anderem Lesben in der Gesellschaft und im öffentlichen Raum sichtbar zu machen. Dazu diente auch ein Lesbian March in der Wiener Innenstadt am 8. Oktober.
Das grenzüberschreitende Netzwerk von Lesben, das während der Konferenz sichtbar wurde, müsse weiter gestärkt werden, hieß es in einer zum Abschluss veröffentlichten Erklärung. Schon jetzt stünden Lesben immer wieder an der Spitze vieler sozialer Veränderungen. Dennoch würden lesbische Aktivitäten durch fehlende Daten, mangelnde Finanzierung, und zu wenig Repräsentation laufend behindert.

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Ein paar Wochen lang hing in der Taborstraße heuer schon mal ein jiddisches Straßenschild, bevor es vom Magistrat entfernt wurde. Am 10. Oktober kehrte es zurück – mit einer offiziellen Enthüllungszerenomie. Paweł Kamiński sprach für den alternativen Nachrichtendienst ANDI auf ORANGE 94.0 mit der Bezirksvorsteherin des zweiten Bezirks und dem Künstler, der das initiierte und umsetzte.
[Beitrag von Paweł Kamiński für ANDI: https://cba.media/351621 ]

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37 % SPÖ, 32 % Grüne, 12 % KPÖ plus, die Listen Pilz und Kurz knapp oberhalb der Vier-Prozent-Hürde. So stimmten am 10. Oktober knapp 2000 Personen ohne österreichischen Pass bei der Pass-egal-Wahl in Wien, Graz, Linz, Salzburg, Innsbruck und Klagenfurt ab. Stimmberechtigt waren jene 15 Prozent in Österreich lebende Menschen, die vom Wahlrecht bei der Nationalratswahl aufgrund ihrer Staatsbürger*innenschaft ausgeschlossen sind. In Wien darf gar jede vierte hier lebende Person ab 16 nicht an der Nationalratswahl teilnehmen. Das Ergebnis sei zwar nicht repräsentativ für alle in Österreich ohne österreichischen Pass lebende Menschen, aber dennoch interessant, meinte Alexander Pollak von SOS Mitmensch, der Initiatorin der Pass-egal-Wahl.
[Statement Alexander Pollak]

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100 Personen demonstrierten am Abend des 10. Oktober und einige von ihnen später auch noch am Flughafen Wien gegen eine Charterabschiebung nach Afghanistan. Zehn Personen aus Schweden und 11 Personen aus Österreich wurden laut Auskunft von Flüchtlingshelfer*innen in einem Flugzeug der spanischen Fluggesellschaft Privilege Style nach Afghanistan ausgeflogen. Das sei die erste Charterabschiebung nach Afghanistan seit Mai gewesen sagte Fanny Dellinger . Jede Woche werde aber auch mindestens eine Person mit einem Linienflugzeug in das laut Außenministerium in höchstem Grad unsichere Land abgeschoben. Von Abschiebung gefährdet seien derzeit aus Afghanistan geflüchtete Männer ab 18 Jahren. Unbescholtenheit und Integration spiele keine Rolle.
[Interview mit Fanny Dellinger]

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Rund 120 Personen beteiligten sich am 13. Oktober an einer F*ck-Strache-Demo der Linkswende.

Das war die WiderstandsChronologie.
Auf Wiederhören.