Wem gehört die Ukraine? – Teil 1
Die Ansprüche der EU auf die Ukraine: die Erweiterung der EU um großflächige Hinterhöfe, ohne Berücksichtigung der dortigen Bevölkerung.
Wie die EU und die USA zum Sturz der Regierung beitrugen.
Die Ukraine selbst als gespaltener Staat zwischen EU und Rußland.
Ihre Behandlung als Bananenrepublik, also als nicht-souveräner Staat, dessen Politiker der Jurisdiktion von EU und USA unterworfen sind.
Timoschenko als Gasprinzessin, die von der EU aufgebaut und fallengelassen wurde.
Die EU, die USA und der IWF: Schulden müssen bedient werden, koste, es, was es wolle.
NATO-Stützpunkte in der Ukraine? Nach dem Modell Kosovo durchaus möglich, wenn die Ukraine völlig im Bürgerkrieg versinkt.
Rußlands Stellung zur Ukraine. Die Krim, und deren Sonderstellung.
Kampf der Oligarchen, und die Gegensätze innerhalb des „West-Sektors“ der Ukraine
Die einander entgegengesetzten Ansprüche in der Ukraine: Föderalismus – Abspaltung – Anschluß – Unterwerfung unter das Diktat „Kiews“, in Wirklichkeit unter das der NATO und EU
Feindbild Rußland. Völkerrecht – widerstrebende Prinzipien. Der Widerspruch des Volkerrechts: Souveräne als vermeintlich Unterworfene unter ein „höheres“ Recht.
Die „Hinterhöfe“ der EU – was ist das eigentlich? Wofür sind die – seit 2004 – „neuen“ Mitgliedsstaaten vorgesehen?
Historischer Exkurs: Kolonien versus Hinterhöfe – konzessionierte Souveränität der Rohstofflieferanten und Märkte der kapitalistischen Mutterländer
Inzwischen steuern verschiedene dieser Hinterhöfe auf das zu, was mit „failed state“ relativ lässig verbucht wird: für den Imperialismus unbrauchbare Bürgerkriegs-Staaten, die aber den verschiedenen imperialistischen Konkurrenten Scherereien verursachen und als eigenständige Player jedenfalls ausgeschieden sind: Libyen, Syrien, Irak, Afghanistan, Libanon.
Einiges zur Herrichtung der EU-Hinterhöfe: Da wurden Staaten mit den Assoziationsverträgen an die EU „herangeführt“ und mußten ihre Produktion so weit zerstören, daß sie keine Konkurrenz für die EU-Kernstaaten darstellten, z.B. Ungarn mit seiner Landwirtschaft und Lebensmittelindustrie.
Warum paßt Rußland nicht in die EU hinein? Es ist zu groß, und deshalb hat sich die EU gegen Rußland entwickelt. Ein ähnliches Problem ist übrigens die Türkei – ebenfalls zu groß für die EU.
Für die Ukraine wäre vermutlich gar kein voller Mitgliedsstatus mehr vorgesehen, sondern eine ewige Warteschleife im assoziierten Zustand.
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