Weltempfänger: Nach der Wahl in Ungarn
17.04.2018
Der FROzine-Weltempfänger beschäftigen sich heute schwerpunktmäßig mit den Wahlen in Ungarn. Außerdem geht es nach Frankreich, Brasilien und den Irak.
Nach der Wahl Ungarn: über die Rolle Europas und Orbáns fremdenfeindliche Politik
Das Wahlergebnis vom 8. April überrascht nicht: Victor Orbán wird zum dritten Mal in Folge Ministerpräsident. Nachdem seine Partei Fidesz eine erfolgreiche xenophobe Wahlkampagne geführt hat, gewann sie 134 der 199 Sitze im Parlament. Damit hat die Partei nun eine verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit gewonnen.
Die ersten Glückwünsche kamen von Marine Le Pen (Front National) und Beartrix von Storch (AfD). Gegen Orbán wird schon seit längerem der Vorwurf erhoben, er würde die Menschenrechte systematisch einschränken. Derzeit sind in Ungarn ca. 500 Menschen an der Grenze interniert. Darunter sind Kinder und unbegleitete Geflüchtete mit Traumata. Die UNO, der Europarat und viele Menschenrechtsgruppen verurteilen dieses willkürliche Festhalten.
Der Wahlkampf war von Korruptionsvorwürfen bis hin zur Geldwäsche und Orbáns antisemitscher Rhetorik überschattet worden. Die ungarische Opposition ist stark zerüttet und konnte Fidesz nicht die Stirn bieten. Auf zweitem Platz mit 26 Mandaten ist die antiziganistische rechts-außen Partei Jobbik. Sie hat ihr Image in den letzten Jahren aber stark verändert. Darüber und über die Folgen der Wahl hat Radio Dreyeckland mit dem Journalisten Karl Pfeifer gesprochen.
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Wie die Presse die Wahlen in Ungarn beeinflusste
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Proteste und Repression an Frankreichs Universitäten werden immer stärker
Nanterre am westlichen Stadtrand von Paris ist ein Symbol. Dort hatte am 22. März 1968 die Studentenrevolte begonnen, die in Frankreich nach der Eskalation mit Straßenkämpfen im Pariser Quartier Latin als „Mai 68“ in die Geschichte einging. Seit diesen historischen Tagen galt es als Tabu, die Polizei zu holen, wenn Studierende gegen Regierungsvorhaben den Aufstand probte. Galt – bis Anfang dieser Woche. Denn: Die französische Regierung scheint auf die Proteste gegen eine Hochschulreform an zahlreichen Fakultäten keine andere Antwort zu haben als polizeiliche Repression. An der Universität Nanterre ließ der Hochschulpräsident Jean-François Balaudé nun ein starkes Aufgebot der Bereitschaftspolizei kommen, um eine Versammlung von Studierenden in einem Hörsaal zu verhindern. Radio Corax hat mit Simon Duteil von der französischen Gewerschaft Union Syndicale Solidaires gesprochen.Beitrag hier nachhören: http://www.freie-radios.net/88454
Zweifelhafte Verurteilung soll Lula aus dem Rennen um Präsidentschaft werfen
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Was von Mossul übrig blieb
Beitrag hier nachhören: http://www.freie-radios.net/88474 Moderation: Magdalena Hörmandinger Zur Sendungsseite
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