Warum Österreich ein Antikorruptionsvolksbegehren braucht.

Michael Ikrath, ehemaliger Justizsprecher der ÖVP, setzt sich ein für Rechtsstaatlichkeit und gegen Korruption in Ö. Im Juni 2021 hat er deshalb mit seinen 11 Mitstreiter*innen aus Justiz und Politik (darunter z.B. Heide Schmidt und Irmgard Griss) das Antikorruptionsvolksbegehren gestartet. Darin fordern sie u.a. mehr Anstand in der Politik mit entsprechenden Sanktionen, strengere Antikorruptionsgesetze und eine neue Medien- sowie Inseratenförderung, die die Pressefreiheit gewährleisten sollen. Auslöser des Volksbegehrens waren u.a. die Angriffe von Sebastian Kurz gegen die WKStA, die derzeit gegen den Parteichef der ÖVP ermittelt – es gilt die Unschuldsvermutung.

Auf den Vorwurf, er verhalte sich seiner eigenen Partei gegenüber illoyal, wenn er die Türkisen kritisiert, entgegnet Michael Ikrath:

“Es gibt immer im Leben […] den Augenblick, wo ich mich entscheiden muss: Will ich mir treu bleiben oder will ich mich einer falsch verstandenen Loyalität unterwerfen? Ich hab mich bemüht in meinem Leben, […] mich weiter in den Spiegel schauen zu können.“

Zur Person:

Michael Ikrath, geboren 1953 in Linz, ist Mitglied des öst. Wirtschaftsbundes der ÖVP und war rund 10 Jahre Nationalratsabgeordneter im Parlament. Als Justizsprecher seiner Partei hat er eine unabhängig arbeitende WKStA erlebt, die mit den Vorwürfen türkiser Parteikolleg*innen nichts gemein hat.