VON UNTEN Gesamtsendung vom 29.1.2020

# Wie können wir ernsthaft erinnern? Holocaust-Gedenktag am 27.1.
„Ihr seid nicht schuld an dem, was war, aber verantwortlich dafür, dass es nicht mehr geschieht“ – So lautet ein Zitat von Max Mannheimer, Überlebender der Shoa. Am Montag den 27. Jänner wurde der jährliche internationale Holocaust-Gedenktag begangen. Dieser Tag erinnert an die Befreiung des Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz und an rund 6 Millionen Jüdinnen und Juden, die unter der nationalsozialistischen Herrschaft getötet wurden.
Aus diesem Anlass findet seit 2016 jährlich eine Gedenkveranstaltung im Steirischen Landtag statt. In diesem Jahr sprach unter anderem Dirk Rupnow, Zeithistoriker aus Innsbruck, über Gedenkkultur in Österreich. Ob die Erinnerung an den Holocaust in der Zukunft in unserer Gesellschaft eine Rolle spielt, wird für Rupnow davon abhängen, wie ernsthaft wir uns alle mit dieser Frage auseinandersetzen.“

# Verhandlungsbeginn zum Verbot von linksunten
2017 hat das deutsche Bundesministerium den von ihm konstruierten Verein „linksunten.indymedia“ verboten, und damit auch die zugehörige Internetplattform. Auf linksunten konnte jede*r anonym selbstgeschriebene Artikel und Veranstaltungshinweise publizieren. So sammelten sich dort Berichte, Recherchen und Debattenbeiträge, aber auch Bekenner*innenschreiben und Aufrufe zu Straftaten. Gerade letzteres sei die Ursache für das Verbot laut dem Innenministerium, welches kurz nach dem G20-Gipfel und vor der Bundestagswahl erlassen wurde.
Gegen das Verbot klagen fünf Personen, denen das Bundesinnenministerium den Betrieb der Webseite vorwirft und deren Wohnungen damals von der Polizei durchsucht wurden. Die Klage richtet sich vor allem gegen das Vereinsverbot, da nach Ansicht der Anwälte, die die Klage eingereicht haben, Linksunten als Medium dem Presserecht unterliegt und nach diesem ein Verbot höheren Hürden ausgesetzt ist und lediglich die Entfernung von Artikeln an geordert werden dürfte.
Radio Dreyeckland bericht kurz vor Beginn der Verhandlung am 29.Jänner aus Leipzig.

Radio Helsinki überträgt die Berichterstattung von Radio Blau und Radio Dreyeckland zum Prozess live am Mittwoch, 29.Jänner von 18-20 Uhr. Mehr Infos findet ihr hier.

# Frauen*rechte in Oaxaca
Was Gewalt gegen Frauen* betrifft, ist Mexiko das gefährlichste Land Lateinamerikas: Sieben Frauen* werden täglich Opfer der als Feminizide bezeichneten Frauen*morde. Gut 95 Prozent dieser Morde bleiben straffrei. Das südmexikanische Oaxaca zählt zu den Bundesstaaten mit der höchsten Feminizid-Rate des Landes. Trotzdem ist in Oaxaca Vieles in Bewegung, verschiedene Gesetzesinitiativen stärken die Rechte der Frauen. Ein Beitrag vom Nachrichtenpool Lateinamerika.

# Veranstaltungshinweise