Vive l’Europe! #16 – Stromkostenbremse in Energiesicherung umwandeln

Konec leta bo prenehala veljati državna zavora cen električne energije, kar pomeni, da se bodo cene elektrike zvišale. To bo najbolj prizadelo gospodinjstva, ki jim grozi revščina. Danes govorimo z Martinom Schenkom, predstavnikom avstrijske konference o revščini, in Caroline Nwafor, vodjo Koordinacijskega centra za boj proti energetski revščini, o posledicah in možnih rešitvah.

Ende der Strompreisbremse befeuert Energiearmut! Mit Jahresende 2024 läuft die Strompreisbremse – eine wichtige Förderung zur Entlastung bei hohen Energiepreisen – aus. Das bedeutet: Strompreise und Tarife steigen, eine Belastung armutsgefährdeter Haushalte ist zu erwarten. Laut Statistik Austria können 6,9 Prozent (rund 280.000 Haushalte)[1] ihre Wohnungen nicht angemessen warm halten, Energierechnungen nicht rechtzeitig begleichen oder ineffiziente Geräte austauschen.  

Martin Schenk, Sprecher der Österreichischen Armutskonferenz fordert, dass die auslaufende Kostenbeteiligung in eine Energiegrundsicherung umgewandelt werden sollte. Eine stärkere Beteiligung der Energiekonzerne an den Netzwerkgebühren könnte dazu beitragen, Menschen, die von Energiearmut betroffen sind, erheblich zu entlasten.

Caroline NWAFOR, Leiterin der Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Energiearmut (kurz: KEA) und der Aktion „Energiesparen im Haushalt“, beleuchtet die vielschichtige Problematik von Energiearmut, verweist auf Förderungen und die Umsetzung einer neuen EU-Richtlinie. Beim Begriff Energiearmut …

… geht es grundsätzlich um die Nicht-Leistbarkeit von Energie, also Haushaltsenergie. Zum Beispiel Strom, Gas, (es) kann auch Fernwärme sein. Das heißt, dass die Haushalte sich den Energiebedarf, den sie zum täglichen Leben brauchen, nicht ausreichend leisten können. Da gibt es zwei Facetten: Die eine ist ein geringer Energieverbrauch, also Menschen, die sich ein bisschen kaputt sparen und zum Beispiel die Wohnung nicht mehr ausreichend warm halten. Es kann aber auch ein hoher Energieverbrauch sein, also zum Beispiel hohe anteilige Kosten, oder „beim-Fenster-rausheizen“, weil die Fenster zum Beispiel undicht sind …

… oder die Gebäude keine Wärmedämmung aufweisen. Nun, werfen wir einen Blick auf die Zahlen, wie viele Menschen in Österreich von Energiearmut betroffenen sind:

Ja, es gibt Erhebungen von der Statistik Austria, und auf EU-Ebene liefert Eurostat die aktuellsten Zahlen, die durch EU-SILC[2] befragt werden. Grundsätzlich zeigen die Zahlen, dass ca. 7% der Haushalte in Österreich ihre Wohnung nicht angemessen warm halten können. Also das sind ca. 300.000 Haushalte. Und laut der letzten Statistik, der Erhebung der Statistik Austria, sind es circa 30 Prozent aller Haushalte, die sagen, sie können sich ihre Energie derzeit nur leisten, weil sie den Verbrauch schon verringert haben.

Wer ist der Personenkreis der von Energiearmut Betroffenen?

Energiearmut ist ein multidimensionales Problem und es spielen immer mehrere Faktoren zusammen. Das ist einerseits ein geringes Einkommen, dann natürlich die Energiepreise und die Wohnsituation, also die Bausubstanz vom Gebäude.

Besonders betroffen sind oft Frauen, oft Alleinerzieherinnen und Kinder und Jugendliche. Das ist die gleiche Zielgruppe, die auch quasi von Einkommensarmut betroffen ist. Und oft ältere Menschen mit niedrigen Pensionen oder Menschen, die von Arbeitslosigkeit betroffen sind.

Die „Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Energiearmut“ (kurz KEA) wurde im Jahr 2023 als bundesweite Anlaufstelle im Rahmen vom Energieeffizienzgesetz geschaffen. Sie ist eine Koordinationsplattform und sollte die Kommunikation mit den vielfältigen regionalen Hilfsorganisationen ergänzen, so Caroline Nwafor, die ergänzt, …

… und diese Lücke soll die KEA schließen. Grundsätzlich soll die KEA einen Beitrag dazu leisten, Energiearmut zu lindern, aber auch Menschen mit geringem Einkommen bei der Energiewende mitzunehmen, also zum Beispiel Maßnahmen zu entwickeln, um den Zugang zu erneuerbarer Energie zu verbessern. Das heißt, wir liefern einen Überblick über Angebote und Maßnahmen, die es gibt. Wir bündeln Fachwissen. Wir koordinieren und entwickeln Maßnahmen, sprechen auch für die Regierung Empfehlungen aus. Wir stehen Beratungsstellen von Energielieferanten, die da auch eine zentrale Rolle haben, unterstützend zur Seite. Und wir sind auch damit beauftragt, ein Monitoring aufzusetzen. Wir wollen natürlich auch für die Haushalte Informationen liefern. Wir haben eine Webseite in acht Sprachen aufgesetzt, wo auch Haushalte Beratungsstellen finden können, sich über Förderungen informieren können und so das Wichtigste zum Thema Energiearmut dort finden.

Durch ein breit gefächertes Angebot an Sozialeinrichtungen oder Energieberatungsstellen erfolgt konkrete Hilfestellung vor Ort. Dazu sind allerdings öffentliche Förderungen unabdingbar:

Ganz gezielt zum Thema Energiearmut gibt es vom Bund derzeit drei wichtige Förderungen. Das eine ist der Wohnschirm, der übernimmt offene Miet- und Energierechnungen. Das zweite ist „Sauber heizen für alle“ vom Umweltministerium. Das ist ein Programm für Hauseigentümer_innen, die ihr Heizsystem auf ein klimafreundliches Heizsystem umstellen wollen. Und das wird bis zu 100 Prozent gefördert. Und das Dritte ist beim Klima- und Energiefonds angesiedelt, das heißt „Energiesparen im Haushalt“. Hier gibt es eine kostenlose Energieberatung und man kann auch kostenlos ein bis zwei alte ineffiziente Haushaltsgeräte tauschen. Also zum Beispiel einen alten Kühlschrank oder einen alten Herd.

Und es lohnt sich, das Förderprogramm „Energiesparen im Haushalt“ etwas ausführlicher zu beleuchten:

Ja, genau. Also der Zugang ist grundsätzlich über alle Caritas Sozialberatungsstellen in ganz Österreich, wo man mal eine erste Beratung vereinbaren muss – und ab dann verläuft eigentlich alles automatisiert. Also die Caritas schickt dann auch ein_en Energieberater_in, der/die kommt in den Haushalt, gibt auch allgemeine Tipps, schaut, ob es irgendwie Baustellen gibt, die man gemeinsam bearbeiten kann und schaut sich eben auch an, ob es Geräte gibt, die getauscht werden sollen.

Es ist natürlich oft so, dass da einige Probleme zusammenkommen. Und es ist auch eine Schwierigkeit, dass die Menschen sich oft erst melden, wenn schon Feuer am Dach ist, wenn man das so sagen kann.

Also grundsätzlich kommen entweder die Sozialarbeiter_innen der Caritas selbst in den Haushalt. Die haben für das Programm eine Weiterbildung gemacht, auch zu Energiethemen. Oder es kommen eben klassische Energieberater_innen. Und – also was die uns erzählen, manchmal kommt man in Haushalte, zum Beispiel von älteren Pensionist_innen, da stehen Kühlschränke oder ein Kühlschrank, der ist 30, 40 Jahre alt – und das wird dann einfach getauscht und dann muss man eigentlich nur mehr auf die Lieferung warten.

Im Kontext von Energiearmut sei erwähnt, dass die hohen Energiekosten in der Vergangenheit nicht nur eine enorme Belastung für armutsgefährdete Familien darstellten, sondern auch für Familien der sogenannten Mittelschicht. Es ist zu befürchten, dass auch in diesem Winter die Energiepreise wieder steigen.

Ich glaube, eine der wichtigsten Maßnahmen der letzten Jahre war die Strompreisbremse. Die läuft allerdings Ende des Jahres aus. Und das heißt, dass ab Anfang 2025 die Stromrechnung wieder höher sein wird. Plakativ gesagt heißt das, also es gab seit Dezember 2022 die Stromkostenbremse, und da hat der Bund einen Teil der Stromrechnung übernommen – und die läuft Ende des Jahres aus. Das heißt ab Anfang 2025 ist mit höheren Stromkosten zu rechnen. Es ist also ein wirklich guter Zeitpunkt, um seine Verträge zu checken und zu schauen, ob es vielleicht günstigere Anbieter am Markt gibt. Dabei kann auch der Tarifkalkulator von der E-Control nützlich sein.

Der Tarifkalkulator von der E-Control kann sicherlich nützlich sein. Die Energiekosten werden allerding steigen – die Unterstützungen laufen aus, gibt es zur genannten Strompreisbremse ein Nachfolgemodell?

Ja, ich glaube, es gibt einige Organisationen, die jetzt Alarm schlagen. Ich glaube, die Regierung, die sich da jetzt gerade bildet, wird das auf jeden Fall auch zu einer der Prioritäten machen müssen. Die Netzkosten werden ja auch nächstes Jahr erhöht. Also ich hoffe durchaus, dass es da weiterhin Entlastungen gibt, aber derzeit ist nichts geplant, von dem ich wüsste.

Die auslaufende Strompreisbremse sollte zu einer Energiegrundsicherung umgewandelt werden und die Energiekonzerne an den Netzwerkgebühren beteiligt werden, meint Martin Schenk, Sprecher der Österreichischen Armutskonferenz.

Die Stromkostenbremse kann nicht einfach auslaufen und es wird nichts an ihre Stelle gesetzt – wie wir gerade sehen, wie stark die Energiepreise wieder steigen. Sie sollte zu einer Energiegrundsicherung weiterentwickelt werden, die ein bestimmtes Maß an Energie jedem und jeder zusichert und damit Armutsbekämpfung und auch Armutsprävention betreibt. Oder es gibt Tarife, sozusagen Entgelttarife, die sozial gestaffelt oder einkommensabhängig gemacht sind. Auch das wäre eine Möglichkeit. Solche Modelle hätten wir eigentlich schon in dem letzten halben Jahr, Jahr erarbeiten sollen, weil man weiß, dass die Strompreisbremse ausläuft. Aber gut, ist es nicht zu spät. Sowas muss jetzt entwickelt werden. Manche Dinge liegen in der Schublade. Es gibt auch in manchen europäischen Ländern schon Modelle von Energiegrundsicherung.

Das Zweite ist, dass man sich auch überlegen kann und soll, die großen Energieunternehmen und Konzerne an den Netzwerkgebühren zu beteiligen. Das zahlen nicht nur die Konsumenten und Konsumentinnen – damit die Bevölkerung – was untere Einkommen besonders stark belastet. Die Konzerne nützen aber diese Netze genauso. Also die haben große Gewinne gemacht in den letzten Jahren. Also da wäre eine Beteiligung auch gut. Dann könnte man auch hier die Netzentgelte senken. Das würde auch den ärmeren Haushalten zugutekommen.

Stichwort Energieeffizienzrichtlinie der EU, die nun in Österreich umgesetzt werden muss. Bis 2025 hat Österreich Zeit …

… genau, bis Mitte Oktober. Und da sind einige wichtige Maßnahmen drinnen, die eben auch energiearmen Menschen helfen sollen. Da ist (sind) zum Beispiel die Stärkung und der Schutz von schutzbedürftigen Kunden geplant. Die Mitgliedstaaten müssen gezielt Maßnahmen setzen, um den Energieverbrauch bei einkommensschwachen Haushalten zu senken. Und was vielleicht auch noch spannend ist: Dass Anlaufstellen für technische und finanzielle Beratung im Bereich Energieeffizienz und Energiearmut einzurichten sind. Also Stellen, wo man dann alle Informationen an einem Ort (be)kommt und die Leute nicht mehr für verschiedene Infos zu so vielen verschiedenen Stellen gehen müssen.

Nun eine grundsätzliche Frage: Wir unterstützen armutsbetroffene Menschen – wenn sich die Energiepreise erhöhen – mit Unterstützungsleistungen oder, so wie Sie es gesagt haben, mit Gerätetausch oder Ähnlichem. Wäre es nicht vernünftiger, wenn man generell einfordert, dass die Energiepreise staatlich so reguliert werden, damit sie nicht von Preisschwankungen am „freien Markt“ abhängig sind?

Also ich glaube – ich stimme zu, dass finanzielle Unterstützungen nur temporär helfen können und dass man sich die strukturellen Themen anschauen muss. Und das sind einerseits Preise und andererseits natürlich die Effizienz der Gebäude. Bei den Preisen würden wir durchaus gestützte Preise für schutzbedürftige Kund_innen empfehlen.

Wir haben auch derzeit eine Studie ausgeschrieben: Da geht es um Preis- und Tarifmodelle. Und wir wollen uns verschiedene Szenarien anschauen, wie man so einen gestützten Preis für bestimmte Einkommensgruppen umsetzen könnte und werden da hoffentlich nächstes Jahr dann auch schon die ersten Ergebnisse haben.

Also da schauen wir uns mögliche Szenarien an. Die Stromkostenbremse war ja eh auch schon so etwas. Es gibt da verschiedenste Abwandlungen und die Studie soll zeigen: Welches Szenario hat welche Vor- und Nachteile, was würde es den Bund kosten? Und das wollen wir Anfang nächsten Jahres präsentieren?

Gibt es in anderen europäischen Ländern ähnliche Überlegungen, die in diese Richtung gehen?

Das gibt es in mehreren europäischen Ländern, eben auch im Zuge der Krise, oft implementiert. Belgien hat auch ein recht ähnliches Modell wie Österreich angewandt, zum Beispiel. Wir werden natürlich uns in dieser Studie auch anschauen, was da international(e) Vorbilder sein könnten.

Einige abschließende Empfehlungen von Magistra Nwafor seien noch erwähnt:

Also ich glaube, meine wichtigste Botschaft auch an Hörer_innen und Sie wäre: Es gibt viele Unterstützungsleistungen! Und es wäre gut, wenn man schaut, ob man vielleicht selber Anspruch hat, oder ob jemand in der Verwandtschaft, im Freundeskreis Anspruch hätte. Ein guter Start ist zum Beispiel die Befreiung vom ORF-Beitrag, der dann auch den Zugang zu vielen anderen Unterstützungsleistungen ermöglicht. Die Förderungen gibt es. Ich hoffe, die Menschen holen sie sich ab, und Infos dazu gibt es auf unserer Webseite – kea.gv.at.

Caroline NWAFOR, vodja Koordinacijskega centra za boj proti energetski revščini, razloži, da je energetska revščina nezmožnost privoščiti si energijo za gospodinjstvo; na primer elektriko, plin ali daljinsko ogrevanje. To se lahko izraža kot nizka poraba energije, ko ljudje zaradi finančne stiske svojih domov ne ogrevajo dovolj, lahko pa gre za pretirano visoke stroške, saj ljudje živijo v stavbah s slabo toplotno izolacijo. Po podatkih EU-SILC približno 7 % gospodinjstev v Avstriji ne more poskrbeti za primerno ogrevanje svojega doma. Pogosto so še posebej prizadete ženske, najbolj samohranilke ter otroci in mladi, še razloži sogovornica.

Kot pojasni Nwafor, je Koordinacijski center za boj proti energetski revščini vzpostavil spletno stran kea.gv.at, v osmih jezikih, na kateri lahko gospodinjstva najdejo tudi svetovalna središča, se seznanijo s subvencijami in najdejo najpomembnejše informacije o energetski revščini. Caroline Nwafor izpostavi tri pomembne subvencije. Prva pokriva neplačane najemnine in račune za energijo. Druga se imenuje »Čisto ogrevanje za vse«, s strani ministrstva za okolje. To je program za lastnike stanovanj, ki želijo imeti podnebju prijazen ogrevalni sistem. Tretji program pa je del Sklada za podnebne spremembe in energijo. Ponuja brezplačno energetsko svetovanje, brezplačno lahko zamenjate tudi enega ali dva stara, neučinkovita gospodinjska aparata.

Martin Schenk, predstavnik avstrijske konference o revščini, pa je spregovoril o EU direktivi o energijski učinkovitosti, ki jo bo Avstrija morala začeti izvajati prihodnje leto. Pravi, da moramo razviti osnovno shemo energetske varnosti, ki vsakomur zagotavlja določeno količino energije, da bi preprečili energijsko revščino. Lahko bi uvedli tarife, ki bi bile socialno uravnotežene ali odvisne od dohodka. Druga stvar je, da lahko in moramo razmisliti tudi o tem, da bi velika energetska podjetja in korporacije plačevale delež omrežnine, meni Schenk.

Za zaključek pa Caroline Nwafor poziva ljudi, da preverijo, ali so morda upravičeni do katere izmed subvencij, ter da ob prihajajočih povišanih cenah energije preverijo, ali ne bi bilo morda smotrno zamenjati ponudnika. Pri tem lahko je lahko v pomoč tudi tarifni kalkulator podjetja E-Control, še doda sogovornica.

Kurzbiografie

Caroline Nwafor ist seit 2021 beim Klima- und Energiefonds und leitet die Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Energiearmut (kurz: KEA). Gleichzeitig ist sie Programmmanagerin für das Programm Energiesparen im Haushalt.

Sie war an der Schnittstelle von sozialen und ökologischen Themen, etwa am Institut für Nachhaltigkeitsmanagement an der Wirtschaftsuniversität tätig und leitete den Verbund Stromhilfefonds bei der Caritas in Wien.

Martin Schenk ist Sozialexperte und stellvertretender Direktor der Diakonie Österreich. Als Menschenrechtsaktivist und Psychologe engagiert er sich im Bereich der Armutsforschung und tritt als Sprecher der Österreichischen Armutskonferenz auf. Er ist Lehrbeauftragter im Studiengang Sozialarbeit an der FH Campus Wien und Joanneum Graz. Seit dem Jahr 2000 ist er Mitglied im Menschenrechtsbeirat, einem beratenden Organ der österreichischen Volksanwaltschaft.

Weiterführende Informationen:

Koordinierungsstelle zur Bekämpfung von Energiearmut, (KEA): https://kea.gv.at/

EU-Beratungsplattform für Energiearmut: https://energy-poverty.ec.europa.eu/

EU-Richtlinie zur Energieeffizienz: https://eur-lex.europa.eu/DE/legal-content/summary/energy-efficiency.html

[1] Aufgrund unterschiedlicher Erhebungsmethoden werden die Zahlen von Eurostat für Österreich niedriger ausgewiesen. Eine grafische Übersicht zu „Energiearmut in Europa-Eurostat“ ist verfügbar unter: https://ec.europa.eu/eurostat/databrowser/view/ILC_MDES01__custom_6037156/bookmark/map?lang=en&bookmarkId=791a573d-4323-47e4-ac0a-0913bae74590

[2]EU-SILC ist eine Erhebung über die Lebensbedingungen in der Europäischen Union. Die Abkürzung „SILC“ steht für „Community Statistics on Income and Living Conditions“. Übersetzt bedeutet das „Gemeinschaftsstatistiken zu Einkommen und Lebensbedingungen“. Weiterführende Informationen unter: https://www.statistik.at/ueber-uns/erhebungen/personen-und-haushaltserhebungen/eu-silc-einkommen-und-lebensbedingungen