TTIP – die Privatisierung der Demokratie

TTIP steht für „Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft“ (Transatlantic Trade and Investment Partnership). Es ist ein Handelsabkommen, das die Europäische Kommission im Auftrag der Mitgliedsländer seit 2013 mit den USA verhandelt. Und auch seit 2013 verhandeln die EU und die USA hinter verschlossenen Türen über TTIP. Dabei soll die größte Freihandelszone der Welt entstehen, indem sogennate nicht-tarifäre Handelshemmnisse abgebaut werden. Zölle und Handelsschranken gibt es zwischen Europa und den USA aber ohnehin kaum noch. Als Handelshemmnis können die Vertragspartner prinzipiell alles definieren: Verbraucherschutz, Kennzeichnungspflicht, Datenschutz, Arbeitnehmer*innenrechte, Umweltschutz, usw. Sofern das Recht dem Handel einer Seite hinderlich ist (oder auch nur dem Interesse wichtiger Großkonzerne widerspricht), kann bzw. soll er „harmonisiert“ werden. Das heißt praktisch meist, dass soziale Standards gesenkt werden.

Alexandra Strickner, Obfrau von Attac Österreich, erklärt, worum es beim TTIP-Abkommen geht. Warum wird es überhaupt verhandelt? Wer verhandelt es? Was bedeutet das aus der Perspektive einer globalisierungskritischen Organisation wie Attac? Und was bedeutet es für die Menschen in der EU und den USA?
Am 15. Mai gab es auch eine Demonstration TTIP STOPPEN in Linz – eine Demonstration, die sich gegen dieses Abkommen wendet.

Musik (CC):
Vampire TNA – Mean Parade
TURYYYA – kyky
Flex Blur – (exp)Gore Jazz
Bruce H. McCosar – Lucky Cat