TELEX # 15: Vorratsdatenspeicherung in Österreich

Längst ist es Zeit für ein Update in Sachen Vorratsdatenspeicherung. 2006 wurde nach dem Vertrag zu Prüm die EU-weite Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung festgelegt. Letztes Jahr hat sich Österreich mit der Umsetzung zurückgehalten. Doch kommt nun die Vorratsdatenspeicherung in Österreich?

In Österreich wird aktuell heftig darüber diskutiert, ob und wie die Speicherung von Verbindungsdaten auf Vorrat (Vorratsdatenspeicherung – VDS) umgesetzt werden soll. Aufgrund einer EU-Richtlinie – im Jahr 2006 mit Zustimmung der schwarz/blauen Regierung unter Wolfgang Schüssel beschlossen und vom Europäischen Parlament mit vornehmlich mit den Stimmen der Konservativen (EVP) sowie der sozialdemokratischen (S&D) Fraktion abgesegnet – steht Österreich nun unter dem Druck, die Richtlinie auch umzusetzen.

In der aktuellen TELEX Sendung bringen wir ein Update in Sachen Vorratsdatenspeicherung on Air. Einige kurze Splitter sollen die Problematik der Materie noch einmal erhellen. Im zweiten Teil der Sendung gibt Chris Jeitler von quintessenz (q/talk) seine Einschätzung zum Stand der Dinge in Österreich.

Die TELEX-Redaktion wünscht eine spannende Sendung.