#Stimmlagen: Angriffe auf Pressefreiheit: Türkei und Polen

Autoritäre Wende, zunehmender Rechtsruck, (Rechts-)Populismus, Korruption….
Medien begleiten, als die „vierte Gewalt“, Regierungen und andere staatstragende Institutionen. Dabei dokumentieren und hinterfragen sie ihr Handeln. Freie und unabhängige Medien sind dabei im Idealfall eine kritische Instanz. Sie stellen die Bühne für gesellschaftlichen und politischen Diskurs und sind somit ein unverzichtbarer Grundpfeiler funktionierender Demokratien sowie ein Kernelement offener, pluralistischer Gesellschaften.

Wie sich diese politischen Entwicklungen auf die Arbeit von Journalist*innen, Pressefreiheit und die Medienlandschaft im Allgemeinen auswirken, dazu hört ihr heute Max Zirngast zur Situation in der Türkei und Bartosz Wieliński zur Situation in Polen.

Türkei
„Wenn Ihre Waffe Gewalt ist, dann ist unsere Solidarität“ schreibt Max Zirngast in einem Essay kurz nach seinem Freispruch. In den frühen Morgenstunden des 11. September 2018 wurde der Journalist und Aktivist Zirngast durch die türkische Antiterrorpolizei in seiner Wohnung in Ankara verhaftet. Die Anschuldigung: Mitglied einer illegalen, bewaffneten Terrororganisation namens „TKP“ (Kommunistische Partei der Türkei). Von 11. September bis 24. Dezember 2018 war er aufgrund dieser Anschuldigungen in Untersuchungshaft. Nach seiner Entlassung im Dezember 2018, konnte er dennoch nicht aus der Türkei ausreisen. Erst ein Jahr nach seiner Inhaftierung wurde er überraschend von jeglichen Terrorvorwürfen freigesprochen. Während Zirngast in Haft war, entwickelte sich zeitgleich eine Solidaritätskampagne mit dem #FreeMaxZirngast, welche auf seine Freilassung plädierte.
VON UNTEN wollte die Thematik rund um Pressefreiheit in der Türkei genauer beleuchten und hat Max Zirngast zum Interview gebeten. Ein Interview, das sich mit seinen Erfahrungen in Haft, mit seinen journalistischen Arbeiten allgemein, der momentanen politischen Lage in der Türkei und mit dem Solidaritätsbegriff befasst.

Link zu seinem Buch „Die Türkei am Scheideweg und weitere Schriften von Max Zirngast“.

Polen
In Polen beschimpft die Regierung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen kritische Journalist*innen als Verräter*innen und polenfeindlich. Dort nahm laut Bartosz Wieliński das Ende der Pressefreiheit seinen Anfang, als 2005 die rechtspopulistische PiS-Partei von Jarosław Kaczyński zum ersten Mal Wahlen gewann. Stück für Stück zerschlägt die Regierung die freie Medienlandschaft, während sie die Bevölkerung mit Propaganda überschwemmen.
Der Journalist Bartosz Wieliński berichtet über staatliche Diffamierungs- und Hetzkampagnen uvm.

Bartosz Wieliński ist Redakteur für Außenpolitik bei der „Gazeta Wyborcza“, die erste freie Tageszeitung des demokratischen Polens. Sie ist ein Feindbild der PiS-Regierung und wird gerade von dieser mit Klagen überzogen.

Wieliński ist Mitglied des Recherche Netzwerks Europe´s Far Right das im Frühjahr 2018 in Berlin gegründet wurde. Es ist ein gemeinsames Rechercheprojekt der Zeitungen Falter. Die Wochenzeitung aus Wien. (Österreich), Gazeta Wyborcza (Polen), HVG (Ungarn), Internazionale (Italien), Libération (Frankreich) und taz (Deutschland).

Die Aufnahme wurde im Rahmen der Veranstaltung „Pressefreiheit unter Druck: Polen und Ungarn“ am 26.9.2019 in Graz aufgezeichnet.