Rotgrüner Zwist um eine geplante Lobau-Autobahn kommentiert von der Umweltschutzorganisation VIRUS
Wolfgang Rehm der Sprecher der Umweltschutzorganisation VIRUS im Interview mit Jutta Matysek zum Zwist der Rot-Grünen Wiener Rathaus Koaltion betreffend einer geplanten Autobahn durch die Lobau bzw einer als „sechste“ bezeichneten Donauquerung.
Weitere Infos dazu auf der Seite der BI Rettet die Lobau- Natur statt Beton: www.lobau.org
Worum geht es: Im Koalitionspapier finden sich folgende Zeilen die von den 2 Koatlitionspartnern verschieden ausgelegt werden:Die Stadtregierung bekennt sich zur Notwendigkeit und raschen Umsetzung der Stadtstraße zur Entlastung der Ortskerne. Unter Bedachtnahme auf die Einhaltung des vorgesehenen Zeitplans sollen im Sinne einer ressourcenschonenden und umweltgerechten Ausführung und Gestaltung (Kosteneinsparung, geringere Barrierewirkung, Baumpflanzungen, FußgängerInnen- und radfahrfreundliche Ausgestaltung, etc.) vorhandene und auch neue Planungsvarianten einem raschen Abwägungsprozess unterzogen werden. Dieser Prozess muss gemeinsam mit dem Finanzressort und mit dem Bezirk geführt werden.
Wien bekennt sich zur Notwendigkeit einer sechsten Donauquerung, die unter bestmöglicher Berücksichtigung des Umwelt- und Naturschutzes ohne Beeinträchtigung des Nationalparkgebiets geplant werden soll. Deswegen sollen alternative Planungsvarianten geprüft werden.
Rehm stellt im Interview klar, dass die Entscheidung über Autobahnen nicht Sache der Stadt Wien ist sondern des Bundes. Außerdem ist die Frage nicht eine Frage der politischen Willensbekundung sondern das Umweltverträglichkeitsverfahren zur S1 ist in der 2. Instanz. Da ist das neugeschaffene Bundesverwaltungsgericht am Wort. Ebenfalls ausständig sind Wasser-, Natur- und Forstverfahren. Die von den Grünen ins Spiel gebrachte neue/alte Streckenvariante müßte genauso einer UVP unterzogen werden.
Eine 15 Min Langversion des Interviews findet sich unter: http://cba.media/301410
Hier die dazugehörigen Presseaussendungen von VIRUS:
VIRUS zu Lobauautobahn: S1 ist Bundeskompetenz und nicht genehmigungsfähig
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151110_OTS0077/virus-zu-lobauautobahn-s1-ist-bundeskompetenz-und-nicht-genehmigungsfaehig
Wiener Koalitionsgespräche für Entscheidung irrelevant Wiener Koalitionsgespräche für Entscheidung irrelevant
VIRUS begrüßt Wiens faktische Abkehr vom unnötigen und teuren Lobauautobahnprojekt
http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151114_OTS0013/virus-begruesst-wiens-faktische-abkehr-vom-unnoetigen-und-teuren-lobauautobahnprojekt
Als richtiges Signal begrüßt die Umweltorganisation VIRUS, dass auch in der Wiener Stadtregierung mit der faktischen Abkehr vom Milliardenprojekt Lobauautobahn Vernunft eingekehrt zu sein scheint.