Rote Hilfe zum Versammlungsrecht in Deutschland

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Wer demonstriert, sollte seine Rechte kennen – besonders im Ausland, da sich die Rechtslage in puncto Versammlungen in vielen Punkten von der österreichischen unterscheidet.  Das Gesicht zu bedecken, um sich vor dem Einsatz von Pfefferspray zu schützen, ist in Deutschland beispielsweise gesetzeswidrig. Worauf österreichische Demonstrant_innen bei Protesten gegen den G20-Gipfel in Hamburg achten sollten, erklärt Henning von der linken Schutz- und Solidaritätsorganisation „Rote Hilfe“, die politisch Verfolgte in Rechtsfragen unterstützt.

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Bei Beteiligung an den Demonstrationen gegen den G20 Gipfel sind also prinzipiell die üblichen Regeln für Versammlungen einzuhalten. Wichtig ist auch das kollektive Handeln, von Alleingängen sollte man im Rahmen von Demonstrationen laut der Roten Hilfe eher absehen.