Regierungsumbildung – was wird nun anders?
Mit dem neuen Bundeskanzler Christian Kern und einer Umbildung der SP-Regierungsriege wurde den Forderungen nach personellen Veränderungen an den Parteispitzen der Sozialdemokratie Rechnung getragen. Doch was dürfen wir fortan davon erwarten?
1) Kommentar:
Zeitenwende
Ein Kommentar zu furchteinflößenden Irrlichtern in Sprache und Politik
2) Diskussion:
Regierungsumbildung – was wird nun anders?
Wenn der ehemalige ÖBB-General Christian Kern am Mittwoch, 18. Mai 2016, dem österreichischen Nationalrat erstmals als neuer Bundeskanzler seine Aufwartung macht, werden mit ihm auch neue Ministerinnen und Minister der SPÖ auf der Regierungsbank Platz nehmen. Damit wurde den Forderungen nach personellen Veränderungen an den Parteispitzen der Sozialdemokratie in einem ersten Schritt Rechnung getragen.
Die Studiodiskussion widmet sich aus aktuellem Anlass u.a. den Fragen, was nun tatsächlich anders wird, inwieweit dadurch die Regierungskoalition aus SPÖ und ÖVP im Hinblick auf die notwendigen Aufgaben in der Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Integrationspolitik wieder handlungsfähig wird und was aus Perspektive der Opposition von vorgezogenen Neuwahlen zu halten ist.
Mit Maria Buchmayr (Landessprecherin Die Grünen OÖ) und Stefan Schobesberger (Landessprecherin Stellvertreter NEOS OÖ)
Moderation: Martin Wassermair
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