‚Rechtsruck in Europa‘ – Über gegenwärtige Entwicklungen und mögliche Gegenstrategien

Laut Wahlprognosen für die kommende EU-Wahl besteht die realistische Möglichkeit, dass gleich in vier Mitglieds-Staaten rechts-nationale Kräfte jeweils zur stärksten Partei werden könnten. Dies betrifft den ‚Front National‘ in Frankreich, die Partei der Freiheit (PVV – ‚Partei voor de Vrijheid‘) in den Niederlanden, die ‚United Kingdom Independence Party‘ (UKIP) in Großbritannien, sowie (bekanntermaßen) die FPÖ in Österreich.

Zudem gibt es unter den Parteien des rechts-nationalen Spektrums derzeit verstärkt Bemühungen, sich zu einer neuen Fraktion auf EU-Ebene zusammenzuschließen, womit einige Vorteile verbunden wären – insbesondere ergänzende parlamentarische Rechte (etwa die Repräsentation in den Ausschüssen des Europaparlaments) und zusätzliche finanzielle Zuwendungen.

Angesichts solcher Entwicklungen hatte die ‚Taksim Initiative Linz‘ bereits Anfang des Jahres (31.10.2014) eine Diskussion mit dem Titel „Rechtsruck in Europa – Gründe für den zunehmenden Rechtspopulismus“ veranstaltet.

Als Gäste auf dem Podium diskutierten der Journalist Wolfgang Purtscheller, Datenforensiker Uwe Sailer, der Landesvorsitzende des KZ-Verband in OÖ Harald Grünn, sowie der Sprecher des Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus Robert Eiter.

Im folgenden hören Sie ausgewählte Ausschnitte der Diskussion – zur Situation des rechten Parteienspektrums in Europa, bzw. auf europäischer Ebene sowie zu den juristischen und zivilgesellschaftlichen Möglichkeiten, solchen Parteien und ihrem Gedankengut zu begegnen.

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Die ehrenamtlich organisierte ‚Taksim Initiative‚ versteht sich als eine Reaktion auf die menschenwidrigen Zuständen in der Türkei, und möchte u.a. die Gesellschaft in Österreich auf die Situation in der Türkei aufmerksam machen.

Musik  Renald de Matrexasse – ‚dix-neuf fevrier‚ (Album – ‚Ephemerides, fevrier‘)