Rechtsextreme in Ministerämtern?
Die Verstrickungen der FPÖ in rechtsextreme und neonazinahe Kreise sind keine Einzelfälle, sie haben System. Wie laufen diese Verbindungen? Ist die FPÖ regierungsfähig? Was müsste die FPÖ tun, um ministrabel zu sein? Und was kann man dagegen tun, dass Rechtsextreme in Ministerämter gelangen?
SOS Mitmensch hat ein Dossier erstellt, dass zeigt, dass es sich nicht nur um eine Reihe von Einzelfällen handelt, wie die Freiheitliche Partei das gerne darstellen möchte. Es handelt sich um ein System enger Verstrickung und gegenseitiger Unterstützung mehrerer Persönlichkeiten der FPÖ-Parteiführung mit rechtsextremen und neonazinahen Kreisen. Die FPÖ unterstützt beispielsweise das rechtsextreme Blatt „Aula“ regelmäßig mittels Inserate, ganz gleich ihrer antisemitischen, femden- und frauenfeindlichen Entgleisungen. Damit „belohnt“ die FPÖ solche Hetze nicht nur, sie unterstützt sie strukturell, wie sie selbst auch von diesen Kreisen unterstützt wird.
Alexander Pollak, SOS Mitmensch, sprach mit uns über ihre Aufklärungsarbeit und öffentliche Aktionen gegen diese gefährlichen Entwicklungen:
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