Radio Netwatcher vom 9.5.4.2024 – Freihandelsabkommen T-TIP

Heute in Radio Netwatcher das Freihandelsabkommen T-TIP
Freier Handel zwischen USA und Europa zum Vorteil von Konsumenten oder der Konzerne?

Moderation: Manfred Krejcik

Im Parlament fand vor kurzem ein Hearing statt, zwischen Vertretern der Regierung und NGOs der Zivilgesellschaft statt. Die Kollegen von ZigeTV haben dieses mitgeschnitten.
T-Tipp ist ein transatlantisches Freihandelsabkommen, dass in Geheimverhandlungen und unter Ausschluss der Öffentlichkeit, hinter verschlossene Türen verhandelt wird.
Ähnlich wie beim Handelsabkommen ACTA, ist Mitbestimmung und Transparenz für Bürger Fehlanzeige. Das Misstrauen in der Bevölkerung wächst. Was hat man zu verbergen?

Es geht darum, Märkte zwischen beiden Kontinenten zu öffnen und Schranken abzubauen. Dadurch für einen Wirtschaftsaufschwung zu sorgen und Arbeitsplätze zu schaffen.
Konsumentenschützer sagen, es sollen von beiden Kontinenten die Standards für die Finanzwirtschaft und des Konsumentenschutz liberalisiert und herunter gefahren werden.
Schranken soll es zwischen beiden Handelspartnern schon längst keine mehr geben. Die Frage ist, dann wozu braucht man eine transatlantisches Abkommen?
T-Tipp begünstigt einen neoliberalen, schrankenlosen Handel, der wie zuletzt erst die Krise ausgelöst hat. Man die Frage stellt, was man aus der Vergangenheit eigentlich gelernt hat, wenn Banken gerettet werden mussten und Staaten Pleite gingen.
Ein Investitionsschutz für Investoren und Konzerne soll ebenfalls demokratische, legitimierte Entscheidungen eines Staates schützen, wenn sie dadurch finanzielle Nachteile befürchten müssen. Exemplarisch ist der Fall Vattenfall, der deutsche Regierung wegen dem Atomausstieg vor einem internationalen Schiedsgericht geklagt hat.

Playlist / Bonustrack:

Elektroskop – Roboexotica

Mitschnitt als CC von ZigeTV zur Verfügung gestellt
Quelle: https://www.youtube.com/watch?v=ATR_ghCmzTg