Radio Netwatcher vom 2008-04-11 Bericht der ARGE Bundestrojaner
11.04.2008
Experten erteilen Schelte für Bundesinnenminister Platter
– Funk übergab Bericht der Arbeitsgruppe Online-Durchsuchung
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe „Online-Durchsuchung“, Univ. Prof. Dr. Bernd-Christian Funk, übergab am Mittwoch, 9. April 2008, den Schlussbericht der Arbeitsgruppe an Justizministerin Maria Berger und Innenminister Günther Platter.
„Es gibt EU-weit keine vergleichbare Untersuchung“, sagte Berger bei der Übergabe im Parlament und ergänzte: „Ich bin überzeugt, dass der Bericht auch europaweit Eindruck machen wird.“
Heute ein hochspannende Sendung topaktuell wo ganz Europa nach Wien schaut.
Kommt die gesetzliche Onlineüberwachung oder kommt sie nicht.
Mehrere Monate haben Experten einen dicken Bericht erstellt und dem Begehren unseres Bundesinnenminister Platter kein gutes Zeugnis ausgestellt für die Onlinedurchsuchung.
Wir sprachen mit dem Leiter der Arbeitsgruppe Univ. Prof. Dr. Bernd-Christian Funk und sprachen über Grundrechte, Privatsphäre und Überwachungsstaat.
Ein Bericht der unsere Justizministerin Maria Berger dazu anhält kritisch dafür zu sorgen, dass es in unserer Demokratie auch in Zukunft eine Gewaltentrennung gibt zwischen Polizei u. Justiz.
Eine Pionierleistung die Europa einzigartig ist wo auch Deutschland auf die Erkenntnisse gewartet hat.
Weiters zu Wort kommt Alexander Zach vom Liberalen Forum, der Schwesterpartei der FDP.
Justizministerium
Bundesministerium für Inneres
Beteiligte:
Radio Netwatcher – Redaktionsteam (Verfasser/in oder Urheber/in)
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- #439 neue Amateurfunk-Verordnung in Deutschland, viele Verbesserungen aus der Sendereihe „Radio DARC“ 09.07.2023 | Radio Helsinki
- Improvisation als Lehrgang, ein Widerspruch in sich selbst? aus der Sendereihe „Atelier für Neue Musik“ 05.07.2023 | Radiofabrik
- Zappanale is back ! – #5 – Musik ohne Grenzen – Das Liberation Orchestra aus... aus der Sendereihe „Music Across“ 03.07.2023 | Orange 94.0
- Im Gespräch mit Ottmar Miles-Paul aus der Sendereihe „barrierefrei aufgerollt“ 03.07.2023 | Orange 94.0
- Äl Jawala: I Way To Äl aus der Sendereihe „Druga glasba“ 27.06.2023 | radio AGORA 105 I 5
- Weltempfänger: Weltblutspendetag, Jugend Deutschland, Kolumbien aus der Sendereihe „FROzine“ 18.06.2023 | Radio FRO 105,0
- Wölfe in der Lausitz aus der Sendereihe „Tierrechtsradio“ 16.06.2023 | Orange 94.0
- Wirtschaft neu ausrichten! aus der Sendereihe „ALTER-nativen für eine gute Zukunft“ 13.06.2023 | Radiofabrik
- Zappanale is back ! – #4 – Art Tripp & Mike Keneally – Zwei legendäre Zappa-Musiker aus der Sendereihe „Music Across“ 05.06.2023 | Orange 94.0
- Salzburg After Hour | Der Podcast | Folge 13 aus der Sendereihe „Salzburg After Hour“ 24.05.2023 | Radiofabrik