Radio Netwatcher vom 2.5.2011 – Land der Überwacher Teil 1 – Vorratsdaten gefährden die Privatsphäre
02.05.2011
Radiofassung in 2 Teilen Debatte über VDS live aus dem Parlament vom 28.4.2011 Teil 1
Vorratsdatenspeicherung passiert Nationalrat mehrheitlich
Opposition sieht Grundrechte verletzt
Wien (PK) – Die Vorratsdatenspeicherung bleibt weiterhin äußerst umstritten. Das bewies nicht nur die Einwendungsdebatte gegen die Tagesordnung am Beginn der heutigen Sitzung des Nationalrats (siehe PK-Meldung Nr. 405/2011) sondern auch die Diskussion zu den entsprechenden Vorlagen zum Telekommunikationsgesetz sowie zur Strafprozessordnung und zum Sicherheitspolizeigesetz. Die RednerInnen der Opposition zweifelten einmal mehr die Verfassungs- und Grundrechtekonformität der nun vorliegenden Regelungen an. Seitens der Regierungsfraktionen wurde wiederholt auf die EU-Richtlinie, die umzusetzen ist, hingewiesen und argumentiert, dass man mittels der eingebrachten Abänderungsanträge auf die Anregungen der ExpertInnen reagiert habe.
Playlist / Bonustrack:
RLP and BARBARA TUCKER – R.E.S.P.E.C.T.
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- Rückblick auf die Frankfurter Buchmesse 2005 aus der Sendereihe „Radiofabrik: Radio Literaturhaus“ 08.02.2006 | Literadio
- Geburtstag der Kunst aus der Sendereihe „comix“ 08.02.2006 | Orange 94.0
- Wake up – gefährlich! aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 04.02.2006 | Orange 94.0
- Radio Netwatcher 6.1.2006 – Neue Folge 2006 Thema: Wiener Verein hackt... aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 25.01.2006 | Orange 94.0
- Trotz Allem vom 20.1.2006 – Margarethner Bürger / Bürger 2 Klasse? „Wir... aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 24.01.2006 | Orange 94.0
- WAKEUP ORANGE vom 21.1.2006: Gag or no gag? aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 21.01.2006 | Orange 94.0
- „Freedom to connect“ und neues aus der Welt des Breitband &... aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 13.01.2006 | Orange 94.0
- Nullnummer – Ökttac aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 11.01.2006 | Orange 94.0
- Radio Netwatcher / zipFM vom 28.12.2005 aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 29.12.2005 | Orange 94.0
- Radio Netwatcher – C64and more – die Retroshow – Folge 3 aus der Sendereihe „Radio Netwatcher“ 24.12.2005 | Orange 94.0