Programm der gescheiterten Regierungsverhandlungen
14.02.2025
Worauf hatten sich FPÖ und ÖVP in ihren Verhandlungen geeinigt?
Es ist weithin bekannt, dass die ÖVP erfahrungsgemäß die größte Bremse des Tierschutzes war, wenn es um Verbesserungen in der Tiernutzung ging. Dagegen behaupten viele Menschen, dass die FPÖ die enagagierteste Tierschutzpartei wäre. Das widerspricht allerdings ihrem dokumentierten Abstimmungsverhalten und ganz besonders eklatant den Aspekten, in denen sich die beiden Parteien bereits für eine gemeinsame Bundesregierung einig waren. Extremere Maßnahmen gegen Errungenschaften des Tierschutzes und dessen weitere Möglichkeiten Fortschritte zu erreichen, sind kaum vorstellbar.
Aber nicht nur in Hinsicht auf extreme Verschlechterungen von expliziten Tierschutzbestimmungen wäre diese Koalition fatal gewesen, sondern auch bezüglich ihrer Pläne zivilgesellschaftliches Engagement allgemein stärker zu kontrollieren und einzuschränken. Sogar Maßnahmen zum Klimaschutz und Artenschutz sollten wirtschaftlichen Erwägungen gegenüber abgewertet werden. Selbst das Bekenntnis zum Respektieren von Menschenrechten sollte aufgegeben werden.
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- pk initiativen der wr. bürgerinitiativen aus der Sendereihe „trotz allem“ 29.03.2006 | Orange 94.0
- gespräche über die besetzung des bacherparks in wien aus der Sendereihe „marsch rum“ 28.01.2006 | Orange 94.0
- studiodiskussion zum bacherpark aus der Sendereihe „trotz allem“ 28.01.2006 | Orange 94.0
- beitrag herbys zur besetzung des bacherparks in wien aus der Sendereihe „trotz allem“ 09.01.2006 | Orange 94.0
- demo gegen bildungsabbau 18.11.2005 wien aus der Sendereihe „trotz allem“ 18.11.2005 | Orange 94.0
- Radiomachen in Mosambik aus der Sendereihe „NoSo – Entwicklungspolitische Berichterstattung“ 30.08.2005 | Orange 94.0
- Entwicklung des Internet in Österreich am Beispiel der blackbox aus der Sendereihe „en-gen“ 19.08.2003 | Orange 94.0
- Nationalratswahlen 2002 – Wie demokratische Wahlen wieder einmal dafür... aus der Sendereihe „Gegenargumente“ 19.11.2002 | Orange 94.0