politica socialis – Wohin steuert die oö Sozialpolitik?

Über die oö Sozialpolitik und was das mit den EU-Konvergenzkriterien zu tun hat, diskutieren Birgit Gerstorfer (SPÖ Oberösterreich), Josef Pürmayr (Sozialplattform OÖ) und Harald Stöger (JKU).

Die Sozialpolitik ist zur Zeit umkämpft wie selten. Für Laien wird es zusehends schwieriger den Überblick zu bewahren. Wer bestimmt die Sozialpolitik in Oberösterreich? Ist es die Soziallandesrätin Birgit Gerstorfer (SPÖ) oder doch eher die schwarz-blaue Koalition? Und welche Rolle nimmt hier der Bund ein? Gibt er die Leitlinien dafür vor, was im Land zu geschehen hat oder ist er selbst nur ein Getriebener der EU-Konvergenzkriterien, die ihn zu strenger Austeritätspolitik zwingen?

Auch kann man sich neben all diesen „Sachzwängen“ nicht des Eindrucks erwehren, dass die Sozialpolitik erneut zum Kampfgebiet ideologischer Kämpfe gemacht wurde. Vor Jahren gestartete Integrationsmaßnahmen werden zurück genommen und Feindbilder wie das des „Durchschummlers“ generiert. Hier wird offensichtlich ein Paradigmenwechsel abgesichert, der bereits vor Jahren stattgefunden hat.

Aber wie kommt man zu einer Sozialpolitik die leistbar ist und gleichzeitig hohe Akzeptanz in der Bevölkerung genießt? Und wo steht das im November wegen des Auszugs der Sozialpartner und der InteressensvertreterInnen unterbrochene Projekt „Sozialressort 2021+“?

Das alles und einiges mehr wollen wir mit der politisch Verantwortlichen Birgit Gerstorfer und zwei Experten diskutieren. Landesrätin Gerstorfer hat uns ein ausführliches Interview gegeben, das wir mit dem Sozialpolitikexperten Harald Stöger (JKU) und dem Geschäftsführer der Sozialplattform Josef Pürmayr diskutieren, einordnen und kommentieren wollen.

Zu Wort kommen:

Durch die Sendung führt Andi Wahl.