PK mit Infrastrukturministerin Bures, ÖBB-CEO Kern, ASFINAG-Vorstand Schedl, BMVIT-Generalsekretär Kasser

12.11.2010

bei der heutigen pressekonfernenz fielen Infrastrukturministerin Bures, ÖBB-CEO Kern, ASFINAG-Vorstand Schedl, BMVIT-Generalsekretär Kasser, nicht durch besonderen informationsdrang auf. fragen wurden zwar lange, dafuer aber umso inhaltsleerer beantwortet.
besonders bemerkenswert war die arbeitsmoeglichkeiten fuer die kollegInnen vor ort. nicht nur das es viel zuwenig sitzmoeglichkeiten gab, wir wurden auch mit den unbterlagen gefoppt. nach langem betteln wurden einem zumindestens fragmente davon ueberlassen.

die unterlagen im anhang.

und die stellungnahme von virus zur pk:

Umweltorganisation VIRUS – Presseaussendung 12.11.2010

Verkehr/Umwelt/Klima/Wirtschaft/Politik/Recht/Bau

VIRUS: Bures Ausbauprogramm weniger als halbherzig

Utl.: Autobahnkomplex Lobau-Marchfeldautobahn bleibt offen

Kritik am heute veröffentlichten Ausbauprogramm der
Verkehrsministerin übt die Umweltorganisation VIRUS. Sprecher
Wolfgang Rehm: „Ein echtes Sparprogramm sieht anders aus und bei den
teuersten und untrentabelsten Autobahnvorhaben im Osten hat man sich
um klare Festlegungen gerdrückt, da bleibt alles offen“.

Redimensionierungen wie bei der Herausnahme der S31 aus der
Bundesstraßenkompetenz werden von VIRUS zwar begrüßt, schon beim
Linzer Westring und der S37 wo man jetzt eingesehen haben will, dass
eine neue Transitachse doch keine so gute Idee ist, wolle man sich
unter Verweiss auf die aktuelle Planungsreichweite bis 2016 offenbar
noch nicht ganz von den Vorhaben verabschieden. „Homöopathische
Sparmaßnahmen sind aber nicht ausreichend, wenn dem Wunschkonzert der
beiden größten Länder Niederösterreich und Wien weiterhin
nachgekommen und so eine integrierte kostengünstige Planung nach
verkehrswissenschaftlichen Gesichtspunkten verunmöglicht wird“
kritisiert Rehm. „Bei S1-Lobauautobahn und der davon abhängigen S8-
Marchfeldschnellstraße heisst es kryptisch, dass mit Wien
weiterverhandelt werden soll, die Verfahren sollen dennoch irgendwie
weiterdümpeln. Bei der Lobauautobahn heißt es, sie sei prioritär,
hier gibt es ebenso wie bei der S8 keine konkreten Zeitpläne. Nachdem
auch der Koralmtunnel weiter gegen die Budgetwand fährt, bleiben alle
superteuren Tunnelbauvorhaben auf dem Tapet,“ fasst Rehm die in
seinen Augen bestehende Misere zusammen.
Sauer stösst der Umweltorganisation auch die Vernachlässigung der
Bahn Richtung Osteuropa auf. Verkehrsministerin und ÖBB hätten zwar
ein erneutes Bekenntnis zur Verkehrsverlagerung auf die Schiene
abgegeben, gleichzeitig würde aber entgegen den Lippenbekenntnissen
eine neue Ost-West Straßentransitachse durch das Marchfeld weiter
favorisiert, während Fahrpläne bereits wieder ausgedünnt werden und
der Bahnausbau nach Bratislava der eigentlich vorgezogen wollte nun
mit einem Fertigstellungshorizont von 2030 um 11 Jahre hinter dem
Rahmenplan 2005 liegt. „So wird die Bahn auch dort ins Hintertreffen
geraten, wo sie jetzt noch absolute Vorrangstellung hat, „bedauert
Rehm.
Ministerin Bures sei sich auch offenbar nicht bewusst, dass es früher
bereits massive Entrümpelungen des Bundestraßengesetzes gegeben hat.
So weist VIRUS darauf hin, dass bereits einmal eine S1-
Marchfeldschnellstraße im Gesetz stand, die ebenso wie die vormalige
S8-Ennstalschnellstraße „in hohem Bogen hinausgeflogen“ sei. „Es
hindert uns nichts daran, mit den Wiedergängern ebenso zu verfahren,
das sind wir dem Klimaschutz, Natur, Umwelt- und Lebensqualität sowie
dem Staatshaushalt schuldig,“ erklärt Rehm abschließend.