Patentfreigabe, Mehr für Care & Corona Lastenausgleich – „Wir können jetzt handeln!“

Valerie Quade ist im Gespräch mit Attac. Attac ist Teil einer internationalen Bewegung, die sich für eine demokratische sowie sozial-, ökologisch- und geschlechter-gerechte Gestaltung der globalen Wirtschaft einsetzt. Selbstgesetztes Ziel ist ein gutes Leben für alle – heute und in Zukunft lebenden – Menschen. Schwerpunktthemen sind ein Finanzsystem, in dessen Zentrum das Gemeinwohl steht, ein gerechtes Welthandelssystem, mehr Steuergerechtigkeit, ein demokratisches und nachhaltiges Agrar– und Energiesystem, soziale Sicherheit, umfassende Demokratisierung und ein Ende des internationalen Standortwettbewerbs.

Drei gesellschaftspolitische Kampagnen drehen sich im Speziellen um die durch Covid entstandene Krise. Patente freigeben – Pandemie beenden fordert die österreichische Regierung zu globaler Solidarität auf. Eine pandemiebedingte, zeitlich begrenzte Aussetzung der Impfstoffpatente, der sogenannten TRIPS-Waiver, wird bereits von über 100 Länder unterstützt. Selbst die USA haben sich kürzlich positiv geäußert. Aber die EU blockiert, besonders Österreich und Deutschland stellen sich mit aller Kraft dagegen. Das Bündnis wird von Attac unterstützt, im Gespräch ist Expertin Iris Frey dabei.

Mehr für Care fordert ein feministisches Konjunkturpaket. „Die Regierung nimmt viel Geld in die Hand, aber Alleinerzieher*innen, Pflegekräfte, Pädagog*innen und Systemerhalter*innen“ erhalten davon kaum etwas. Vor allem Frauen, die noch mehr Lasten als bisher schultern, werden jetzt im Stich gelassen!“ Doch das Paket soll nicht nur aus reiner Solidarität geschnürt werden. 12 Milliarden Euro sollen am Ende positive, wirtschaftliche Effekte erreichen. Im Gespräch äußert sich Expertin Elisabeth Klatzer, Aktivistin des Projekts. „Allein die Hälfte des vorgeschlagenen Paketes schafft 165.000 bis 180.000 neue Jobs: Das Kindergartenpaket von 2 Milliarden Euro würde 30.000 bis 45.000 Jobs schaffen, die Investitionen in Pflege rund 135.000 Arbeitsplätze. Aufgrund des hohen Anteils von Löhnen und Gehältern sind die positiven volkswirtschaftlichen Nachfrage-Effekte dieser Investitionen höher als bei den bisherigen Maßnahmen der Regierung. Dazu kommen hohe Rückflüsse durch Steuern und Sozialabgaben, die sich auch für das öffentliche Budget rechnen.“

Mit Kai Lingau spricht Valerie Quade über den Corona-Lastenausgleich. Der einmalige Corona-Lastenausgleich sieht einen Freibetrag von 5 Millionen Euro Nettovermögen pro Person vor. Versteuert wird nur das Vermögen über dem Freibetrag. „Da innerhalb der Gruppe der Reichen das Vermögen stark auf das oberste 0,1 bis 1 Prozent konzentriert ist und die größten Vermögen besonders schnell wachsen, halten wir einen stark progressiven Abgabensatz für notwendig. Der Eingangssatz ab 5 Millionen Euro Vermögen beträgt 10 Prozent. Der Grenzsteuersatz für Vermögen ab 100 Millionen Euro beträgt 30 Prozent. Der Grenzsteuersatz für Vermögen ab 1 Milliarde Euro beträgt 60 Prozent.“

Mehr Infos über weitere Projekte findet ihr unter www.attac.at