Osteuropamagazin bei FROzine: Wählt die Slowakei ihre erste Präsidentin?

28.03.2019

Zuzana Caputova gilt als Favoritin für die PräsidentInnen-Stichwahl am 30. März. Wer sind die KandidatInnen? Welche Themen haben dominiert? Wie haben sie ihre Wähler überzeugt?

Am 16. März fand die erste Runde der fünften Präsidentschaftswahlen in der Geschichte der Slowakei statt. Knapp 4,5 Millionen Wahlberechtigte in der Slowakei waren aufgerufen, ihren neuen Staatsoberhaupt für eine fünfjährige Amtszeit zu bestimmen. Das Staatsoberhaupt wird im Land zum fünften Mal direkt vom Volk gewählt. Zur Auswahl standen zwei Kandidatinnen und elf Kandidaten. Die Vizevorsitzende der Partei Progressive Slowakei, Zuzana Caputova entschied die erste Runde der Präsidentschaftswahl für sich. Nach dem inoffiziellen Endergebnis erreichte sie 40,6 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung am 16.März lag bei knapp 49 Prozent. Laut einer neuen Umfrage des Instituts Focus hat Caputova nun sehr gute Chancen, als erste Frau die Präsidentschaftswahl in der Slowakei zu gewinnen. Laut Wahlkommission kam der EU-Kommissar und der von den regierenden Sozialdemokraten nominierte Maros Sefcovic auf 18,7 Prozent. Die beiden treten nun in einer Stichwahl am 30. März gegeneinander an. Wer sind die Kandidaten? Welche Themen dominieren? Wie haben sie ihre Wähler überzeugt? Hängt der Mord an dem Enthüllungsjournalisten Jan Kuciak mit der Präsidentschaftswahl zusammen? Darüber sprechen wir mit der Journalistin und Chefredakteurin des Portals „Ženy v meste“ (Frauen in der Stadt) aus Bratislava, Miriam Zsilleova.

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Zur aktuellen politischen Situation in Ungarn

Immer wieder schafft es die ungarische Regierung negativ in die europäischen Schlagzeilen. Ende des letzten Jahres sorgte die gesetzliche Erhöhung möglicher Überstunden für Proteste im Land. Eine antisemitische Kampagne der Fidesz-Partei wurde besprochen und in der Europäischen Volkspartei diskutiert man die weitere Mitgliedschaft von Fidesz. Selbst Teilen der konservativen EVP werden die Äußerungen eines Victor Orbán inzwischen zu krass. Mit der Kulturwissenschaftlerin Magdalena Marsovszky sprachen wir über die politische Entwicklung in Ungarn.
Mit ihr blickten wir zunächst auf die Machtverhältnisse im ungarischen Parlament: Die Fidesz-Partei ist mit 119 Sitzen im Parlament die stärkste Partei – ihr folgt mit 26 Sitzen die rechtsextreme Partei „Jobbik“ mit 26 Sitzen. Offiziell sind diese Parteien Gegner, die um die Macht konkurrieren – aber beide Parteien scheinen sich mit nationalistischen Tönen zu übertrumpfen versuchen. Deshalb haben wir Magdalena Marsovszky zunächst gefragt, in welchem Verhältnis Fidesz und Jobbik stehen.

Quelle: Radio Corax aus Leipzig
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Durch die Sendung führt Dorota Trepczyk
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