Osteuropamagazin: Polen und die Stimmung vor der EU-Wahl 2019
23.05.2019
Die Europawahl in Polen findet am 26. Mai 2019 statt. Es werden zunächst 51 Mandate vergeben, gewählt werden aber 52 Mandate.
In dem größten der osteuropäischen Beitrittsländern, Polen mit fast 40 Millionen Einwohnern, wurde 2017 die niedrigste Arbeitslosenquote 5,8 Prozent seit 28 Jahren registriert. Das Wachstum damals lag bei rund 4,8 Prozent. In den letzten vier Jahren wandte sich die polnische Politik zunehmend vom europäischen Wertesystem ab. Dadurch gingen die Investitionen des Auslands im Land im Vergleich zum Vorjahr um mehr als die Hälfte (56 Prozent) auf umgerechnet acht Milliarden Euro zurück. Gegen Polen laufen derzeit bereits Strafverfahren, die zum Entzug von Stimmrechten führen könnten. Bisher aber blieb die Regierungspartei PiS Umfragen zufolge trotz des EU-Konfrontationskurses stärkste Partei im Land. Um die Chancen bei der EU-Wahl zu nutzen hat sich die polnische Opposition zu einem „Europäisches Bündnis“ vereint. Ob sie tatsächlich Chancen im EU-Parlament haben? Inwieweit prägt der Streit der polnischen Regierung mit der EU-Kommission den Europawahlkampf? Welche Themen dominierten im Wahlkampf? Diese Fragen stellte ich Tomasz Lejman, dem Auslandskorrespondent TV PolSat News in Berlin.
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