Neue Rechtssprechung des VWGh zur Veranstalter*innen-Rolle bei Demos
13.06.2018
Im März hat der Verwaltungsgerichtshof endlich klargestellt welche Tätigkeiten bei einer Demo die Veranstalterin/den Veranstalter kennzeichnen. Bis dato gab es noch keine höchstgerichtliche Rechtsprechung dazu. Ausschlaggebend dafür war ein Fall aus Graz aus dem Jahr 2014, in dem eine Einzelperson bei einer nicht angezeigten Spontanversammlung von der Polizei als angebliche Versammlungsleiterin eine Verwaltungsstrafe bekam. Wie es dazu kam und was das genau für die höchstgerichtliche Entscheidung für die Praxis heißt, darüber sprach Marlies mit dem Juristen Micha Kriebernegg.
Sendereihe
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin auf Radio Helsinki
Zur Sendereihe StationRadio Helsinki
Zur Station
Sprache:
German
Teilen:
Teilen:
Ähnliche Beiträge
- ZERPUPPungEN 160 150119 aus der Sendereihe „ZERPUPPungEN.“ 15.01.2019 | Orange 94.0
- Vorbereitungen auf die Donnerstagsdemo in Klagenfurt I Priprave na protivladni... aus der Sendereihe „AGORA Obzorja“ 09.01.2019 | radio AGORA 105 I 5
- FREIfenster: Donnerstagsdemonstrationen in Innsbruck aus der Sendereihe „FREIfenster“ 03.01.2019 | FREIRAD
- Alternativer Nachrichtendienst 057, 14. Dezember 2018 aus der Sendereihe „ANDI – der andere Nachrichtendienst...“ 14.12.2018 | Orange 94.0
- R(h)eingehört: Vorarlberger Sonntagsdemonstranten fordern Änderung der Asyl-... aus der Sendereihe „R(h)eingehört“ 18.11.2018 | Proton – das freie Radio
- Protestlieder aus der Sendereihe „Medienkritik Orange“ 15.11.2018 | Orange 94.0
- Linz ist Donnerstag aus der Sendereihe „FROzine“ 15.11.2018 | Radio FRO 105,0
- Im Blickpunkt: Kultur und Menschlichkeit aus der Sendereihe „Im Blickpunkt: Soziales und Bildung“ 13.11.2018 | Freies Radio Freistadt
- VON UNTEN Gesamtsendung vom 7.11.2018 aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 07.11.2018 | Radio Helsinki
- Dicke Luft in Graz: Wir haben ein Verkehrsproblem aus der Sendereihe „VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin...“ 07.11.2018 | Radio Helsinki