Neoliberales Länderspiel Österreich-Deutschland

Folgt Österreich aufgrund von neoliberalem Sozialabbau dem Nachbarstaat Deutschland in niedrige Arbeitslosenzahlen, aber riesigem Niedriglohnsektor und (Alters-)Armut trotz blendender Konjunktur?

Marc Stirkat kommt aus Recklinghausen im Ruhrgebiet und  ist seit 30 Jahren mit einer Linzerin zusammen/verheiratet. Er ist im Bereich Umweltschutz selbstständig tätig, im Rahmen eines Ingeneurbüros, das sich auf Schadstoff- und Entsorgungsrecht spezialisiert hat und so Arbeitgeber für acht Angestellte ist.

Er verfolgt und beobachtet sowohl die politischen Entwicklungen in Deutschland, wie auch in Österreich.

FROzine Redaktionsleiterin Sigrid Ecker hat Mitte Oktober mit ihm ein ausführliches Gespräch geführt- über die gesellschaftlichen Entwicklungen in Deutschland, hervorgerufen durch die politischen Entscheidungen im Rahmen der sogenannten Agenda 2010. Diese wurde von 2003 bis 2005 von der SPD und dem Bündnis 90/Grünen gebildeten Bundesregierung unter Gerhard Schröder beschlossen und weitgehend umgesetzt. Unterstützt und auch aktiv mitgestaltet natürlich von CDU/CSU und von der nachfolgenden Kanzlerin Angela Merkel begeistert weitergeführt.

Diese Agenda 2010 sollte vor allem die Arbeitsmarktprobleme bewältigen, durch die Stärkung von Wirtschaftswachstum und Abbau von sozialen Rechten und massive Kürzungen und Einschränkung der Rechte von Arbeitslosen, bekannt unter der Bezeichnung Hartz IV. Sie spaltet die SPD bis heute, wobei der linke Flügel sich nicht durchsetzen konnte. Die massiven Stimmenverluste, die die SPD in der Gegenwart begleiten, werden allerdings unter anderem auch diesem neoliberalen Kniefall der SPD angerechnet.

Aus diesem Hintergrund heraus beleuchten wir die Frage, ob sich Österreich durch die Entscheidungen der amtierenden Bundesregierung ÖVP/FPÖ womöglich in genau diese Richtung entwickelt. Wie entwickelt sich der Niedriglohnsektor in Deutschland? Ist die (Alters-)Armut bereits sichtbar? Kann die österreichische Gesellschaft mit Blick über die Grenze zum deutschen Nachbarn der eigenen Zukunft ins Auge blicken? Oder ist eh alles super, weil wenns der Wirtschaft gut geht, gehts uns allen gut?

Moderation:  Sigrid Ecker