NEIN zu freiem Handel -TTIP und CETA stoppen.

TTIP und CETA Stoppen

Bereits 2000 Städte, Gemeinden und Regionen in der Europäischen Union haben sich zu CETA- und TTIP-freien Zonen erklärt. Als 2000. Stadt hat sich Karnobat in Bulgarien der wachsenden europäischen Bewegung gegen die umstrittenen Freihandelsabkommen der EU mit Kanada und den USA angeschlossen.

Am 17. September 2016 findet ein europaweiter Aktionstag gegen CETA & TTIP statt. Dazu werden Demonstrationen in Wien, Linz, Graz und Salzburg stattfinden. Dieses Datum wurde gewählt, da wenige Tage später, am 21. und 22. September, in Bratislava die Unterzeichnung von CETA durch die europäischen Staaten beschlossen werden soll. Die österreichische Regierung hat es in der Hand, dort mit einem Nein das Handelsabkommen zu Fall zu bringen. CETA ist die Vorlage für TTIP.

CETA wie auch TTIP enthalten eine Reihe von Regeln, die den Handlungsspielraum von Gemeinden und Komunen unmittelbar einschränken würden. Dazu zählen der so genannte Investorenschutz, ausgeweitete Ausschreibungsregeln für die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie langfristige Liberalisierungsverpflichtungen bei Dienstleistungen. Die TTIP- und CETA-freien Zonen und Gegner_innen warnen vor einer neuen Privatisierungswelle durch die Abkommen. Rekommunalisierungen wären so gut wie unmöglich.

Unter dem Motto „CETA und TTIP stoppen! – Für einen gerechten Welthandel!“ ruft Attac zusammen mit Bündnispartner*innen für den 17. September zu Großdemonstrationen auf. Josef Hanner von Attac Österreich „Urgestein der Bewegung“ gegen diese Abkommen zu Gast im Studio.

Infos zur DEMO „CETA und TTIP stoppen!“ am 17.September ab 10h / Linz Landhaus

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