Migrant*innen in der Politik

Im Wahlschwerpunkt „Stimmen erheben“ geht es dieses Mal um die Beteiligung von Migrant*innen an und in der oö. Politik.

Nicht nur die abgegebenen Stimmen erheben und analysieren, sondern schon im Vorfeld die Stimmen erheben, die vielleicht sonst im üblichen Parteigetrommel überhört werden würden.

Heute geht es u.a. um Menschen, deren Stimmen zumindest bei den Wahlen gar nicht zählen. In Österreich betrifft das laut der Initiative DEM21 mehr als 1,2 Millionen Menschen, die zwar im Wahlalter sind, aber nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben. EU-Bürger*innen dürfen zumindest auf kommunaler Ebene mitstimmen. Sogenannte Drittstaatsangehörige sind komplett vom Wahlrecht ausgeschlossen. In OÖ betrifft es über 160.000 Personen, 13 Prozent der Bevölkerung im Wahlalter, in Linz sogar ein Viertel der Bevölkerung. Für Organisationen wie migrare stellt sich die Frage wie repräsentativ unsere Demokratie überhaupt ist. Sie fordern daher eine Wahlrechtsänderung.

Eine andere Frage stellt sich für Menschen mit Migrationsbiografie, die in OÖ wählen dürfen. Nämlich inwieweit sie überhaupt in der Politik Gehör finden und sich vertreten fühlen. Blickt man z.B. auf die Besetzung des Landtags, fällt auf, dass keine Person mit Migrationsbiografie sichtbar ist. In der Sendung geht es daher auch allgemein um die Frage der Diversität in der Politik.

Dazu hören Sie Forderungen an die Politik aus der Sicht von Migrant*innen, die im Rahmen der Veranstaltungsreihe itsup2us formuliert wurden. Zum Thema „Vielfalt leben und sichtbar machen“  sprachen:

Mümtaz Karakurt (migrare)
Anja Krohmer (Verein Arcobaleno)
Florina Platzer (maiz) und
Camila Schmidt (Blackvoices Volksbegehren).

Zu den Forderungen hat Marina Wetzlmaier Kandidatinnen für die Landtagswahl befragt, die selbst Migrationsbiografie haben:

Ines Vukajlović (Die Grünen Oberösterreich)
Beverly Allen-Stingeder (SPÖ)

Gestaltung: Marina Wetzlmaier